Es begann mit der globalen Finanzkrise. Daraus wurde schnell die Staatsschuldenkrise in der Eurozone, die sich (mangels passender Diagnose und Therapie) zur Eurokrise auswuchs. Danach kam die Flüchtlingskrise, die Legitimationskrise und der Brexit – und heute hat die EU ein Problem mit Rechtspopulisten und Nationalisten, aber auch mit Strategie und Führung. Bei so vielen Problemen kann man auch schon einmal von einer “Polykrise” sprechen, wie Jean-Claude Juncker – oder vom Ende der EU, wie wir sie bisher kannten, wie in unserem E-Book. Auf jeden Fall gibt es viel zu lesen – die besten Blogposts zum Stichwort EU-Krise finden Sie auf dieser Seite!
Wie krank ist die EU wirklich?
“Wir sollten nicht zu oft die Existenzfrage stellen, sondern unsere Arbeit tun.” Mit dieser Devise geht Kanzlerin Merkel an den deutschen Ratsvorsitz. Dennoch muß die Frage erlaubt sein: Wie krank ist die EU wirklich, steht ihre Existenz auf dem Spiel?
Die kurze Antwort lautet: Ja, es ist ernst, die EU liegt auf der Intensivstation und wird künstlich beatmet. “Wir kommen in eine sehr ernste Zeit, das muss ich ganz deutlich sagen”, betonte Merkel im Bundestag zum Start ihres EU-Vorsitzes.
Daran hat auch der deutsch-französische Vorstoß für einen 500-Mrd.-Euro-Rettungsplan nichts geändert. Die Widerstände sind nach wie vor groß. Die Situation ist so verfahren, dass schon von einem weiteren EU-Gipfel im Juli die Rede ist.
Doch selbst wenn man sich doch noch einigt, ist die EU längst nicht über den Berg. Dies zeigt ein Blick auf die drei wichtigsten Institutionen.
Kein Vertrauen, nirgends
Die Coronakrise hat nicht nur das Vertrauen in die EU erschüttert – sondern auch in die nationalen Regierungen. Dies geht aus einer neuen Umfrage hervor. Trotz allem wollen die Bürger aber mehr EU-weite Kooperation, heißt es.
Die Erhebung war vom European Council on Foreign Relations in Auftrag gegeben worden – und zeigt, dass eine Mehrheit der EU-Bürger von der Performance der EU in der Krise enttäuscht ist.
In Frankreich, Portugal und Bulgarien wurde Brüssel sogar als “irrelevant” empfunden.
Doch wer glaubt, dass nun die Stunde der Exekutive geschlagen habe und die nationalen Regierungen gestärkt werden, täuscht sich. Auch hier fällt das Urteil überwiegend negativ aus.
Corona: Es wird Zeit, die Krise aufzuarbeiten
Deutschland, Frankreich und vier weitere Länder kritisieren das Versagen der EU in der Coronakrise – und fordern einen besseren Pandemie-Schutz. Doch bevor Brüssel noch mehr Aufgaben erhält, sollte die Krise aufgearbeitet werden.
Jetzt kommen die Massenentlassungen
Renault prescht vor, andere dürften folgen: Der französische Autobauer will mehrere Werke reorganisieren und weltweit rund 15 000 Arbeitsplätze abbauen. Von der EU kommt wenig Hilfe – trotz des neuen Recovery-Plans.
EUropa läuft auf Sparflamme, wenn überhaupt
Die Coronakrise dämpft die Arbeitskapazität in Brüssel um 70 Prozent. Aber auch Nationalismus und Egoismus bremsen die EU-Politik immer mehr aus. Darunter leidet auch der Wiederaufbau.
Mit Rechentricks in die Rezession
Die Bundesregierung rechnet wegen der Coronakrise mit der schwersten Rezession der Nachkriegszeit. Gleichzeitig bremst sie aber beim geplanten EU-Programm für den Wiederaufbau. Das zwingt Brüssel zu gewagten Rechentricks.
Coronakrise: Die Stimmung kippt
Bisher wurden die Maßnahmen gegen die Coronakrise zähneknirschend hingenommen. Doch nun kippt die Stimmung in Frankreich und Belgien, aber auch in der EU. Das Vertrauen in das Krisen-Management schwindet.
Jetzt wird es ernst – auch für Merkel
Die EU hat die Entscheidung über ein massives Konjunkturprogramm vertagt. Das ist einerseits richtig – denn die Coronakrise ist längst nicht ausgestanden. Es ist aber auch gefährlich – denn jetzt wird es richtig ernst.
Beten für die (verlorene) Einheit
Schon wieder ein Krisengipfel, immer noch kein Rettungsplan. Diesmal gibt es nicht einmal mehr eine Beschluss-Vorlage, so zerstritten sind die EU-Chefs. Immerhin betet Papst Franziskus für die Einheit – und Spanien hat eine Idee.
EU-Links 15-20: Eurogruppe, Coronabonds, EU-Krise
Eurogruppe einigt sich auf Hilfspaket, Deutschland und Italien streiten über Coronabonds, EU-Krise schwelt weiter: Das waren die wichtigsten Themen der vergangenen Woche in Brüssel.