Er möchte gern als Euro-Retter in die Geschichte eingehen: EZB-Präsident Mario Draghi zelebriert seinen Abschied. Doch seine umstrittene Geldpolitik hat auch die Ungleichheit gefördert.
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Italien kommt nicht zur Ruhe. Nun will Innenminister Matteo Salvini die Regierung stürzen und selbst die Macht in Rom übernehmen. Salvini werde zur “Gefahr für Europa”, titelt “Le Monde”. Stimmt das?
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Schon zweimal hat die EU-Kommission ein Defizitverfahren gegen Italien abgeblasen – aus Angst, Innenminister Matteo Salvini zu stärken und die Märkte zu verschrecken. Salvini hat dies jedoch nicht geschadet – im Gegenteil: Nun will er die ganze Macht in Rom übernehmen. Auch die EU-Kommission und das Euro-System fordert er weiter heraus: mit den so genannten Mini-Bots. Was steckt dahinter? – Ein Gastbeitrag.
MehrDa sieht man mal wieder, wie die Europawahl wirklich läuft: Statt über die Zukunft der EU diskutiert Deutschland über Kevin Kühnert und seine Idee vom demokratischen Sozialismus. Die Empörung ist groß – dabei würde ein Blick nach Brüssel schnell für Ernüchterung sorgen.
MehrDie Legislaturperiode ist zu Ende, nun beginnt die “heiße” Phase des Europa-Wahlkampfs. Zeit für eine Bilanz: Was hat Junckers “Kommission der letzten Chance” geschafft, was bleibt zu tun – und wo tun sich neue Brüche und Krisen auf? – Teil 1 einer mehrteiligen Serie.
MehrAls Jean-Claude Juncker 2014 die Leitung der EU-Kommission übernahm, hatte er vor allem ein Ziel : die Eurokrise hinter sich zu lassen. Doch nun, zum Ende seiner Amtszeit, droht schon die nächste. Mehr
Wie geht es weiter mit dem Euro? Der EU-Finanzminister ist gestrichen, das Eurobudget wurde nach deutschen Vorstellungen gestutzt, das Europaparlament sitzt weiter am Katzentisch. Und eine “vollständige Währungsunion” zeichnet sich auch nicht ab. Eine kritische Zwischenbilanz.
