“Wir sollten nicht zu oft die Existenzfrage stellen, sondern unsere Arbeit tun.” Mit dieser Devise geht Kanzlerin Merkel an den deutschen Ratsvorsitz. Dennoch muß die Frage erlaubt sein: Wie krank ist die EU wirklich, steht ihre Existenz auf dem Spiel?
MehrZum Auftakt der deutschen Ratspräsidentschaft empfängt Außenminister Maas seinen türkischen Amtskollegen Cavusoglu. Doch Klartext spricht er nicht. Dabei eskalieren gerade die Spannungen zwischen der Türkei, Frankreich und anderen EU-Ländern.
MehrKanzlerin Merkel und Präsident Macron treffen sich in Meseberg, die EU sammelt wieder Geld für Libyen – und Deutschland übernimmt den EU-Vorsitz: Das sind die wichtigsten Themen der kommenden Woche in Brüssel.
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Deutschland, Frankreich und vier weitere Länder kritisieren das Versagen der EU in der Coronakrise – und fordern einen besseren Pandemie-Schutz. Doch bevor Brüssel noch mehr Aufgaben erhält, sollte die Krise aufgearbeitet werden.
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Erst die “Bazooka”, nun der “Wumms”: In der deutschen Finanzpolitik purzeln gerade reihenweise die Tabus. Doch auch auf EU-Ebene hat sich Berlin bewegt – und zwar in die richtige Richtung, findet der grüne Finanzexperte Sven Giegold. Ein Interview.
MehrÖsterreichs Kanzler Kurz hat im Namen der “sparsamen Vier” einen eigenen Recovery-Plan vorgelegt. Kurz verkauft ihn als “Gegenentwurf” zum Merkel-Macron-Vorschlag – dabei kann die Kanzlerin damit sehr gut leben.
MehrWas will Deutschland? Diese Frage treibt die EU weiter um – auch nach dem Vorstoß von Kanzlerin Merkel für einen schuldenfinanzierten Wiederaufbauplan. Sogar Ex-Kommissionspräsident Juncker heizt die Debatte an – mit deftigen Worten.
MehrKanzlerin Merkel hat wieder eine abrupte Wende hingelegt. Der Recovery-Plan, den sie mit Präsident Macron vorgelegt hat, hat wenig mit ihren bisherigen Positionen gemein. Doch sie hatte keine Wahl – Merkel mußte sich bewegen.
MehrDer deutsch-französische Plan für den Wiederaufbau schüttelt Brüssel durch, Österreich kündigt einen Gegenentwurf an – und UK macht der Freizügigkeit für EU-Bürger ein Ende: Die Watchlist EUropa vom 20. Mai 2020.
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Nicht nur Kanzlerin Merkel mußte in der Coronakrise Federn lassen. Noch schlimmer hat es Frankreichs Staatschef Macron erwischt. Er verliert sogar die absolute Mehrheit im Parlament. Bei der nächsten Wahl könnte es eng werden.
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