Macron zweifelt an seinem “Geschöpf” von der Leyen
Vor fünf Jahren hat er sie aus dem Hut gezaubert und aus dem Nichts zur Chefin der EU-Kommission gemacht. Doch nun (ver-)zweifelt Frankreichs Sonnenkönig Macron an Frau von der Leyen.
Die EU-Kommission solle das Gemeinwohl verkörpern und sich über Parteien und Länder erheben, erklärte Macron nach dem letzten EU-Gipfel in Brüssel, als er nach von der Leyen und der Europawahl gefragt wurde.
Dass die Deutsche von CDU/CSU nominiert und dann von der deutsch dominierten EVP und ihrem deutschen Chef Weber zur Spitzenkandidatin gewählt wurde (ohne Gegenkandidaten), ärgert Macron besonders.
Schließlich wollte er die EVP entmachten und seine liberale „Renew“ zur stärksten Partei in der EU machen. Doch das ist ihm nicht gelungen. Und die Übermacht der Deutschen konnte Macron auch nicht brechen.
Nun scheint er seine „Wahl“ von VDL zu bereuen. Denn sein “Geschöpf” hat sich selbständig gemacht und könnte nach der Europawahl noch mächtiger – und unkontrollierbarer – werden…
Dieser Beitrag erschien zuerst in unserem Newsletter “Watchlist Europa”. Mehr Newsletter und Abonnement per Mail hier. Siehe auch Europawahl: Von der Leyens „Erfolgsbilanz“ zieht nicht
Arthur Dent
26. März 2024 @ 22:50
„Die EU-Kommission solle das Gemeinwohl verkörpern und sich über Parteien und Länder erheben, erklärte Macron nach dem letzten EU-Gipfel in Brüssel…“ – als ob die EU dafür gemacht wurde. Aus demokratietheoretischer Sicht führt kein Weg an der Einsicht vorbei, dass der Euro gescheitert ist. Seit seiner Einführung sind rund 90 Prozent seiner Kaufkraft verloren gegangen. Teils ist er den Launen der Märkte ausgesetzt. Es kam zu einem Machttransfer vom „Staatsvolk“ zum „Marktvolk“ (wie es Wolfgang Streeck mal formuliert hat). Internationale Organisationen wie die WTO und supranationale Institutionen waren und sind primär dafür ausgelegt, die Macht (demokratischer ) Nationalstaaten zugunsten ökonomisch starker Akteure auszuhebeln. Das gilt insbesondere für die EU.
Bei der kommenden Wahl werden wohl die „rechten“ Parteien, die ihr Augenmerk mehr auf die Souveränität des Nationalstaates richten in neun EU-Staaaten stärkste Kraft werden. Nach Umfragen wird die EVP von 178 auf 173 Sitze fallen, die Sozialdemokraten von 141 auf 131, die liberale Renew Europe von 101 auf 86, die Grünen von 71 auf 61 Mandate fallen. (siehe German-Foreign-Policy.com – Europa auf dem Weg nach rechts).
KK
26. März 2024 @ 19:26
„Nun scheint er seine „Wahl“ von VDL zu bereuen.“
Ich und wahrscheinlich hunderte Millionen EUropäer bereuen seine Wahl mit ihm. In meinem Fall kann ich sogar sagen: Zutiefst.
Zeigt aber auch, dass Macron ihr „Wirken“ in Deutschland entweder nicht verfolgt hat – oder ihm vdLs hier bereits praktizierte intransparente und skrupellose Günstlingswirtschaft egal oder vielleicht sogar willkommen war.