Merz, Macron und Starmer: Nie waren Europas “Leader” so unbeliebt
Frankreichs Staatschef Macron war schon lange unbeliebt. Kanzler Merz war nie wirklich beliebt. Nun rutscht auch noch der britische Premier Starmer in die Krise. Die “E3” – Deutschland, Frankreich und Großbritannien – erleben den Niedergang ihrer Führungseliten.
Laut Europa-Trackern lag Starmer im April bei 24% Zustimmung, Macron bei 23% und Merz mit 22% ganz unten. Die Unzufriedenheitswerte lagen bei 68% für Starmer, 72% für Macron und 74% für Merz.
Etwas anders sieht es aus, wenn man sich die Aussichten anschaut. Merz kann trotz seiner Unbeliebtheit wohl noch drei Jahre “durchregieren”, Macron muß im nächsten Jahr abtreten, und Starmer droht der Machtverlust womöglich schon in den nächsten Tagen oder Wochen.
Worin liegen die Ursachen, und was sind die Folgen für die Europapolitik?
Auf den ersten Blick lassen sich die drei Krisen schwer vergleichen. Macron hat sich nie von der Auflösung des Parlaments erholt, Merz hat seine Wahlversprechen gebrochen, Starmer leidet unter der Pleite bei den Kommunalwahlen.
Es gibt aber auch Gemeinsamkeiten. Alle drei “Leader” haben der Aufrüstung und der Außenpolitik (vor allem der Ukraine) den Vorrang vor innenpolitischen Fragen eingeräumt. In allen drei Ländern gibt es große wirtschaftliche und soziale Probleme, zu der nun auch noch eine Energiekrise kommt.
Dies führt uns zur Europapolitik: Die Krise der drei größten Volkswirtschaften in Westeuropa strahlt auf die gesamte EU aus. Die EU wird dadurch geschwächt; die EU-Spitze um von der Leyen und Costa verfolgt im Kern aber dieselbe Politik wie “Außenkanzler” Merz, “Vordenker” Macron und “EU-Freund” Starmer.
Man steht mit dem Rücken zur Wand, klammert sich aneinander und betet, daß es morgen irgendwie besser werden möge.
Ukraine: Neue Milliarden-Hilfe, noch mehr Sanktionen und ein Sondertribunal
Trotz des Korruptionsskandals in der Ukraine, der auch einen Drohnenhersteller betrifft, will die EU-Kommission ein 6 Mrd. Euro schweres “Drohnen-Paket” für Kiew schnüren. Dies kündigte Kommissionschefin von der Leyen an.
