Wo Frankreich besser ist

Kurz vor der Präsidentschaftswahl zeichnen Politik und Medien in Deutschland ein desolates Bild von Frankreich. Unfähiger Präsident, unfähige Wirtschaft, so das Klischee. Stimmt das? Ein Faktencheck.


Fangen wir mit Präsident Hollande an: Auf den ersten Blick sieht die Bilanz in der Tat blamabel aus. Der Sozialist hat sich in den letzten Jahren so schlecht geschlagen, dass er nicht zu Wiederwahl antritt.

In der Europapolitik wurde er von Kanzlerin Merkel an den Rand gedrängt. Dennoch ist Hollande manches gelungen. So  verhinderte er den “Grexit”, den Finanzminister Schäuble um fast jeden Preis wollte.

In der entscheidenen Krisensitzung im Juli 2015 verhinderte er den Rauswurf Griechenlands. Zuvor hatte er sich als Vermittler positioniert – Frankreich war die “Macht in der Mitte”, nicht Deutschland.

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Putsch gegen Europa 

Die Wahl in der Türkei ist nicht nach internationalen Standards verlaufen. Zu diesem Schluß sind die Wahlbeobachter gekommen. Statt von einer demokratischen Wahl muss man wohl eher von einem islamisch inspirierten Putsch sprechen – doch die EU hält still.

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Wo “Pulse of Europe” irrt

Die europapolitische Debatte in Deutschland krankt an vielen Verkürzungen und Verdrehungen. Am Beispiel der Kundgebungen von „Pulse of Europe“ (PoE) lassen sich diese (leider) gut darlegen. Ein Gastbeitrag.

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Wie Schäuble trickst

Griechenland, IWF-Beteiligung und Euro-Reform: Finanzminister Schäuble hat zu allem etwas zu sagen. Doch er sagt immer nur das, was ihm nützt – und nicht das, was er macht. Bei einem Treffen in Valetta lieferte er neue Beweise seines Könnens.

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Die Neuvermessung der EU

Wie verändert der Brexit die EU? Geografisch scheint die Sache klar: Der Mittelpunkt der Union verlagert sich gen Osten – nach Gadheim in Franken. Aber wie sieht es politisch aus? Bleibt Deutschland im Zentrum!?

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