Sanchez Superstar: Außenpolitik geht besser ohne diese EU
Spaniens Regierungschef Sanchez ist mit seinem Nein zum Angriffskrieg gegen Iran zum gefeierten Superstar geworden. Sogar CNN zollt ihm Tribut. Sein Alleingang in der Außenpolitik zeigt: Im Zweifel geht es besser ohne die aktuelle EU-Spitze.
“Er rettet die Ehre der Europäer”: Diese Einschätzung zu Sanchez’ Anti-Kriegs-Kurs hört man überall. Zuletzt habe ich sie mehrfach im Europaparlament in Straßburg gehört.
Der Grund: Der spanische Sozialist hält die (ehemaligen) Prinzipien der EU-Außenpolitik hoch – Frieden, Völkerrecht, Diplomatie. Die EU-Spitze hingegen hat sie vergessen und/oder verraten.
Dieser harte Vorwurf trifft nicht nur Kommissionschefin von der Leyen, die sich die Außenpolitik unter den Nagel reißen möchte und dafür auch mal das Völkerrecht infrage stellt.
Er trifft auch Ratspräsident Costa. In seiner Einladung zum nächsten EU-Gipfel spricht der Portugiese – ein Sozialist wie Sanchez – lediglich von der “militärischen Eskalation im Nahen Osten”.
Genau wie von der Leyen vermeidet er es, die Angreifer – Israel und die USA – beim Namen zu nennen. Genau wie sie scheint er die Verantwortlichen Trump und Netanjahu vergessen zu haben…
Sanchez hingegen wagt es sogar, Trump die Stirn zu bieten und den USA die Nutzung spanischer Militärbasen zu untersagen. Damit erzielt er Wirkung – weit über Spanien hinaus.
In einer Umfrage sagten 69,5 Prozent der Italiener, daß auch ihr Land die Basen für den US-Krieg sperren sollte. Auf ähnliche Werte würde man hierzulande kommen – das legt der “Deutschlandtrend” nahe.
Doch die EU-Spitze – wozu ich auch Kanzler Merz zähle – ignoriert Volkes Stimme. Sie verfolgt eine Außenpolitik, die völlig losgelöst ist von den Wünschen und Interessen der Bürger.
Die EU sieht die Welt nur noch durch die Anti-Putin-Brille
Der Krieg gegen Iran zeigt ein weiteres Mal: Der EU sind alle rechtlichen und politischen Maßstäbe abhanden gekommen. Sie sieht die Welt nur noch durch die Anti-Putin-Brille und klagt, daß der Krieg Russland helfe.
