Machtverfall und Richtungsstreit
Erinnern Sie sich noch? Bei der Europawahl im Juni ist die EU voller Elan durchgestartet. Angespornt durch ein kraftvolles Bekenntnis zu Ursula von der Leyen, haben wir uns auf den Weg in eine glückliche Zukunft gemacht.
Indes: Fünf Monate später ist die Leyen-Kommission immer noch nicht in Amt. Brüssel macht Pause. Das Europaparlament fragt die Kandidaten, ob sie ihre „Mission letter“ auswendig gelernt haben, und verschickt Pressemitteilungen.
Auch aus Paris und Berlin kommen keine Impulse. Scholz und Macron haben keine Mehrheit mehr, der deutsch-französische „Motor“ steht still, die Wirtschaft stagniert und die Kassen sind leer. Ergebnis: ein Machtvakuum, in Deutschland gar ein Machtverfall.
Als wenn das nicht schon bitter genug wäre, ist beim EU-Sondergipfel in Budapest auch noch ein Richtungsstreit ausgebrochen. Die einen wollen Selenskyj folgen, die anderen Trump, einig ist man sich nur gegen Putin.
Vom Elan der Europawahl ist nichts übrig.
Wie jetzt, da war gar kein Elan? Und eine echte Wahl gab es auch nicht?
Vielleicht ist das ja die Erklärung.
Die EU-Führung wollte „Biden forever“ und die gescheiterte Ukraine-Politik einfach fortschreiben, ohne Rücksicht auf die Bürger und die begrenzten Ressourcen.
Nun steht sie mit dem Rücken zur Wand…
Scholz vs. Lindner: Offener Streit um die Ukraine
Nach dem Rauswurf von Finanzminister Lindner durch Kanzler Scholz ist der Streit über die deutsche Ukraine-Politik voll entbrannt. Auch die FDP-Europaabgeordnete Strack-Zimmermann mischt mit.
Lost in EUrope, der EU-Blog
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