Coronakrise: Die Politik der “flachen Kurve” greift zu kurz
In der Coronakrise folgt die Politik der Strategie der “flachen Kurve”. Sie scheint langsam zu greifen: Die Zahl der Neuinfektionen beginnt sich abzuflachen. Doch für Entwarnung ist es viel zu früh – die Strategie erweist sich als lückenhaft.
Coronabonds: Gentiloni widerspricht Leyen
Der Streit über Coronabonds spitzt sich zu. Nachdem EU-Kommissionschefin von der Leyen auf die deutsche Linie (“Nein”) eingeschwenkt ist, fordert ihr Wirtschaftskommissar Gentiloni das Gegenteil: Deutschland solle einlenken.
Orban ermächtigt sich, Leyen-Truppe drückt sich
An Warnungen hat es nicht gefehlt. Auch Fragen wurden viele gestellt, öffentlich und im Hintergrund. Doch die Leyen–Kommission in Brüssel wollte sich nicht zu Ungarns Ermächtigungs-Gesetz äußern. Jetzt ist es zu spät – oder?
EU-Parlament warnt vor Russland und China
Was macht eigentlich das Europaparlament in der Coronakrise? Überwacht es die EU-Kommission und die Mitgliedstaaten, die immer neue Notstandsgesetze erlassen? Eher weniger. Stattdessen befassen sich viele Abgeordnete mit “Desinformation“.
“Europe as the epicentre of solidarity”
Was macht die EU gegen die Coronakrise? Mehr als man denkt, sagt Kommissions-Vizepräsident M. Schinas. Für den Griechen, der im Team von der Leyen den “European Way of Life” promoten soll, ist Europa das “Epizentrum der Solidarität”. Wer das anders sieht, verbreitet “Fake News”. – Ein Gastkommentar.
Wann endet dieser Alptraum – und wie?
Auf Europa entfallen bereits zwei Drittel der Corona-Toten weltweit. Besserung ist nicht in Sicht, wie die Verlängerung des Ausnahmezustands auch in Deutschland zeigt. Wann endet dieser Alptraum – und wie?
Alle gegen von der Leyen
Neuerdings lässt Ursula von der Leyen von ihren Pressesprechern italienische oder spanische Gedichte verlesen – das soll Mut machen. Dabei braucht die CDU-Dame nun selbst ganz viel Mut. Es ist ein Shitstorm losgebrochen.
EU-Links 13-20: Spanien, Wirtschaftskrise, Coronabonds
Das Coronavirus stürzt auch Spanien ins Chaos, die Wirtschaft stürzt ab, die EU zerstreitet sich über Coronabonds: Das waren die wichtigsten Themen der vergangenen Woche in Brüssel.
Chronik des Versagens (V): Euro-Reform
Der Streit um “Coronabonds” wird immer schärfer. Frankreich hat sich der Kritik an Kanzlerin Merkel angeschlossen, Portugal attackiert die Niederlande, die Märkte sind verunsichert. Dahinter steckt ein viel größereres, chronisches Problem.
Italy and Spain against Merkel-Germany
It recalls the darkest hours of the euro crisis: Similar to ten years ago, the EU leaders are unable to agree on how to proceed with economic and financial policy in times of corona crisis. Italy and Spain stand against Chancellor Merkel – they ask for more solidarity.
Wie Merkel die EU-Institutionen ausbooten will
Auf den ersten Blick ist es nur eine Kleinigkeit: Nicht die EU–Kommission, der Rat oder die EZB sollen neue Vorschläge zur Überwindung der Wirtschafts- und Finanzkrise erarbeiten, sondern die Finanzminister der Eurogruppe. Doch dahinter steckt eine gezielte Strategie von Kanzlerin Merkel.
Die fatalen Folgen von mangelnder Solidarität
China und Russland helfen Italien, die EU versagt: Diesen Eindruck konnte man in den letzten Tagen bekommen. Es war eine Folge von mangelnder Solidarität, auch in Deutschland. Doch das ändert sich gerade, meint die grüne Europaabgeordnete A. Geese. – Ein Gastkommentar.