Warum schont ihr Merkel? (Maaßen edition)
Auf den Tag genau vor einem Jahr wurde der neue Bundestag gewählt. Danach begann eine bleierne Zeit, in der Frankreich und die halbe EU auf Deutschland warteten. Doch Kanzlerin Merkel wurde geschont – warum nur?
Juncker zündet zwei “Zeitbomben”
Die EU-Kommission arbeitet immer mehr im Verborgenen – mit Vorratsbeschlüssen, die bei ihrer Bekanntgabe wie Zeitbomben wirken. Heute wurden zwei solcher Bomben gezündet – gegen Polen und UK.
It’s the single market, stupid! – Warten auf Berlin (schon wieder)
Wer ist nun schuld am Brexit-Debakel – EU-Ratspräsident Tusk oder Premierministerin May? Die Briten schieben Tusk die Schuld in die Schuhe, tatsächlich lässt es der polnische EU-Präsident an Takt und Feingefühl missen.
Hat dieses Foto die Briten beleidigt?
Den deutschen Medien ist es (fast) keine Zeile wert. Doch in Großbritannien hat dieses Instagram-Bild von EU-Ratspräsident Tusk – und seine Bildunterschrift – einen wahren Shitstorm ausgelöst. Warum?
EU-Links der Woche 38-18
EU-Sondergipfel endet mit Eklat beim Brexit, Geldwäsche-Skandal in Dänemark weitet sich aus, EU-Kommission sieht kein Problem bei McDonald’s Steuersparmodell in Luxemburg: Das waren die wichtigsten Themen in Brüssel der vergangenen Woche.
Germany is in poor constitution
The Maaßen case is not just a Germany’s business. The affair is also being closely watched abroad. In addition to Chancellor Merkel’s weakness in decision-making, the observers are struck by the poor constitution of the German rule of law.
Tusk demütigt May – nun hagelt es Hasstiraden
Wenn die EU-Chefs geglaubt hatten, sie könnten den Showdown beim Brexit hinauszögern, so haben sie sich getäuscht. Die britische Presse reagiert mit Hasstiraden auf die “Demütigung” ihrer Premierministerin May in Salzburg.
Souveränität und Sojabohnen – Kurz feiert “Trendwende”
Eine Woche, nachdem Kommissionschef Juncker die neue “Souveränität” der EU beschwor, feiert derselbe Juncker den neuen europäischen Import-Rekord für Sojabohnen made in USA. Geht’s noch?
Sommerzeit: Benelux will Bürger befragen
Sommerzeit forever – oder Rückkehr zur Winterzeit? Nach der überraschenden Entscheidung der EU-Kommission, die Zeitumstellung abzuschaffen, steht diese Frage ungelöst im Raum. Die Benelux-Staaten wollen nun die Bürger befragen.
Brüssel verschläft größten Geldwäsche-Skandal
Es ist der größte Geldwäsche-Skandal der letzten Jahre in Europa, US-Behörden haben sich schon eingeschaltet. Doch die EU-Kommission hat den Fall der “Danske Bank” verschlafen – erst Anfang Oktober will man sich ‘mal drum kümmern.
Was kann der “Alpen-Macron”? – Polen lockt mit “Fort Trump”
Wenigstens hat Kanzler Kurz eine schöne Kulisse ausgesucht. Doch bei ihrem Sondergipfel in Salzburg stehen die EU-Granden vor denselben Problemen, die sie schon bei ihrem letzten Treffen im Juni nicht lösen konnten.
“Happy Meal für McDonald’s”
Unfair, aber völlig legal: Zu diesem Urteil kam die EU-Kommission, nachdem sie den Steuerdeal zwischen Luxemburg und McDonald’s überprüft hatte. Wettbewerbskommissarin Vestager musste nun zurückrudern, das EU-Parlament schäumt.