Es läuft nicht rund für Leyens Truppe
Die erste Woche der Anhörungen im Europaparlament ist vorbei. Wie haben sich die designierten Kommissare im Team von der Leyen geschlagen? Die Zwischenbilanz fällt wenig beruhigend aus. – Ein Gastbeitrag.
EU kneift vor Trump – Brüssel feiert Rackete
Niemals werde man mit vorgehaltener Pistole verhandeln, sagte die EU zu Beginn des Handelskriegs mit den USA vor einem Jahr. Doch nun kündigt Präsident Trump neue Strafzölle an, und Brüssel will – verhandeln!
Von der Leyen richtet sich in der “Blase” ein
Es fühle sich an, als kehre sie in ihre Heimat zurück, sagte Ursula von der Leyen nach ihrer Wahl zur Kommissionschefin. Schließlich ist sie in Brüssel geboren. Doch in Brüssel wohnen will sie nicht.
Scheitert Macrons Kandidatin? – Blame Game beim Brexit
Die französische Kandidatin für die EU-Kommission ist bei ihrer Anhörung im Europaparlament unter Beschuss geraten. Dabei ist sie eine überzeugte Europäerin. Scheitert Sylvie Goulard?
Brexit: Vorsicht, Falle!
Nun ist er da, der “finale” Vorschlag von Boris Johnson zum Brexit. Doch es wirkt nicht so, als würde er auf fruchtbaren Boden fallen. Vielmehr sieht es nach einer Falle aus – in London, aber auch in Brüssel.
Rechtsstaat: Reynders hat ein Problem
Wie geht es weiter im Streit um den Rechtsstaat in Polen und Ungarn? Das ist auch nach der Anhörung des designierten Justizkommissars Reynders unklar. Fest steht nur, dass er künftig alle EU-Staaten beurteilen will.
Noch ein Kandidat wackelt – “Berlin muß Rom helfen”
Zwei Kommissare aus Ungarn und Rumänien hat das EU-Parlament schon abgeschossen. Nun muss auch der polnische Kandidat Janusz Wojciechowski zittern. Der designierte Agrarkommissar konnte bei seiner Anhörung nicht überzeugen.
Update: Rechte verlieren – Strache wirft hin
Zwei Tage nach dem Wahldebakel der FPÖ hat der frühere Parteichef und Vizekanzler Strache alle Ämter niedergelegt. Er will sich aus der Politik zurückziehen.
Leyens erste Niederlage – Streit um deutsche Regel
Da waren es nur noch 24: Gleich am ersten Tag der Anhörungen im Europaparlament muß Frau von der Leyen zwei Kandidaten aus ihrem Team streichen. Streit gibt es auch über die künftige EU-Gesetzgebung.
Was von Chirac bleibt
Frankreich nimmt Abschied von Jacques Chirac – und EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker kann nicht teilnehmen (wegen eines unbekannten Leidens). Was für ein Symbol!
Rechte verlieren: Markiert Österreich eine Wende?
Bei der Wahl in Österreich hat die rechtsgerichtete FPÖ massiv an Stimmen verloren. Sie will nun in die Opposition gehen – genau wie die rechtsradikale Lega in Italien. Bahnt sich eine europaweite Wende an?