Sagt Brüssel jetzt “No”? – Hat Weber etwas zu bieten?
Theresa May fordert einen neuen Aufschub beim Brexit. Die EU dürfte das eigentlich nicht mitmachen. Auch Manfred Weber erhebt neue Forderungen. Dabei hat der Spitzenkandidat bisher noch nicht viel geboten. Und dann wäre da noch Italien – rutscht es pünktlich zur Europawahl in die nächste KrisKrise
Krude Deals – Wie in der EU Politik gemacht wird
Was haben die umstrittenen Uploadfilter und die Gaspipeline Nord Stream II miteinander zu tun? Nichts. Dennoch sollen Deutschland und Frankreich beide Themen miteinander verknüpft haben. Ein kruder Deal – und der nächste steht vielleicht schon im Raum.
Altmaier umwirbt Vestager – Zollunion scheitert knapp
Will Wirtschaftsminister Altmaier nach Brüssel wechseln – als deutscher EU-Kommissar unter der Dänin Vestager? Bei einer Debatte in Brüssel blitzte diese Möglichkeit auf. Auch im Unterhaus in London eröffnet sich eine neue Perspektive: Die Zollunion scheiterte denkbar knapp. Kommt doch noch ein “weicher” Brexit?
Selmayr auf Crash-Kurs beim Brexit
Während das Unterhaus in London verzweifelt nach einer Notlösung beim Brexit sucht, hat die EU-Kommission neue, harte Pflöcke eingeschlagen. Die treibende Kraft ist Generalsekretär Selmayr – führt er die EU auf Crash-Kurs?
Italien plant mit der schwarzen Null – beim Wachstum
Das Wachstum lässt nach, die Inflationsrate schrumpft: In der Eurozone geht es weiter bergab. Italien bekommt dies am meisten zu spüren – und kassiert seine Wachstumsprognose für 2019 ein. Damit werden auch die Prognosen der EU zu Makulatur.
Sie hatten es versprochen – Die EU-Favoriten verlieren
Am Freitag sollte Großbritannien aus der EU austreten, am Sonntag sollte die Sommerzeit enden. Doch weder London noch Brüssel haben sich an die Versprechen gehalten. Für eine Überraschung sorgen auch die Wahlen in der Slowakei und in der Ukraine.
Kein Plan für die Ukraine (II)
Wie geht es weiter mit der Ukraine? Auch nach dem ersten Durchgang der Präsidentschaftswahl weiß die EU keine Antwort. Brüssel setzt auf den Status Quo und auf Noch-Präsident Poroschenko – dabei wird der, wenn nicht alles täuscht, im April abgewählt.
EU-Links 13-19: Digitales Urheberrecht, Plastikverbot, Brexit
Europaparlament verabschiedet umstrittene Reform des Urheberrechts, EU verhängt partielles Plastikverbot, britisches Parlament lehnt EU-Austrittsvertrag zum dritten Mal ab: Das waren die wichtigsten Themen der vergangenen Woche in Brüssel.
Why Weber and AKK are struggling
It’s not going well for the German Christian Democrats: The new CDU leader Annegret Kramp-Karrenbauer (AKK) is descending in the polls. The attraction of the new is gone, analyses “Die Welt”.
Brexit-Chaos: Ein Hauch von Panik
Es war die “Abstimmung der letzten Chance”. Doch nun ist der Brexit-Deal zum dritten Mal im britischen Unterhaus durchgefallen. Der “No Deal” wird immer wahrscheinlicher. In Brüssel macht sich ein Hauch von Panik bemerkbar. Kanzlerin Merkel plant sogar eine Krisenmission.
Meuterei auf der “El Hiblu” – High Noon im Brexit-Theater
Vier Jahre nach der Flüchtlingskrise sind die Probleme immer noch nicht gelöst. Dies zeigt ein neues Drama vor der libyschen Küste – und der schleppende Ausbau der Grenzschutzbehörde Frontex. Auch der Brexit ist noch nicht in trockenen Tüchern. Immerhin gibt es nun eine dritte Abstimmung – sie könnte entscheidend werden.
“Kommission hat Dieselgate ausgesessen”
Es ist eine schallende Ohrfeige für die EU-Kommission: Das Europaparlament hat der Brüsseler Behörde Untätigkeit beim VW-Dieselgate vorgeworfen. Zwei Jahre lang sei nichts geschehen.
