Die Kommission der allerletzten Chance
Das Europaparlament hat den Weg für die neue EU-Kommission frei gemacht. Von einem Neustart ist aber nichts zu spüren. Von der Leyen muss sich auf enorme Kosten und große Turbulenzen gefasst machen.
Warum Barley nun doch für von der Leyen stimmen will
Im Juli haben die deutschen Sozialdemokraten noch gegen Kommissionschefin von der Leyen (CDU) Front gemacht. Nun wollen sie ihrem Team zustimmen – wie kam es zu diesem Sinneswandel? Ein Interview mit Katarina Barley (SPD).
“Progressive Alternative zu Merkel und Macron”
Die Linke im Europaparlament bleibt auf Oppositionskurs. Sie wendet sich nicht nur gegen die neue Kommissionschefin von der Leyen, sondern auch gegen die Politik von Kanzlerin Merkel und Präsident Macron.
Symbolpolitik gegen Gewalt an Frauen
Jede dritte Frau in Europa hat in ihrem Leben schon mindestens einmal körperliche Gewalt erfahren. Doch die EU schafft es nicht, das Problem in den Griff zu bekommen. Stattdessen übt sie sich in Symbolpolitik.
Muss Merkel für Macron “die Scherben aufkehren”?
Haben sich Kanzlerin Merkel und Frankreichs Macron bei einer Feier zum Mauerfall in Berlin gestritten? Ein Bericht der “New York Times” sorgt für Aufregung – dabei könnte es sich um eine “Ente” handeln.
Update: “Assange in Lebensgefahr”
Der Vorwurf der Vergewaltigung wurde mangels Beweisen fallen gelassen. Dennoch geht es Wikileaks-Mitgründer Julian Assange im britischen Gefängnis nicht besser, im Gegenteil: Er schwebt in Lebensgefahr.
Plötzlich geht es doch ohne Briten
Die neue EU-Kommission soll nun doch ohne Briten auskommen können. Die 27 EU-Staaten haben grünes Licht für den Start am 1. Dezember gegeben – sie gehen ein selbst verschuldetes Risiko ein.
EU-Links 47-19: Singapur, Erweiterung, Tusk
Neues Handelsabkommen mit Singapur, Streit um die EU-Erweiterung, Tusk wird EVP-Chef: Das waren die wichtigsten Themen der vergangenen Woche in Brüssel.
Assange: Europe must not duck away
A surprising turnaround in the case of Wikileaks founder Julian Assange: Sweden suspends investigations into alleged sexual offences. Now all that remains are political accusations – the EU must help!
Das deutsche Europa auf Bambi-Niveau
Kaum zu glauben, aber wahr: Die beiden prominentesten deutschen EU-Politiker, Ursula von der Leyen und Günther Oettinger (beide CDU), sind beim “Bambi” aufgetreten. Sie sollten Europa würdig vertreten – doch das ist ihnen nicht gelungen.
Notstand zum Einstand – Die Katalanen kommen (nicht)
Das geht ja gut los: Zum Einstand der neuen EU-Kommission in Brüssel will das Europaparlament den Klima-Notstand ausrufen. Das könnte Ärger geben.
Wer ist hier “hirntot” – die Nato oder ihre Verteidiger?
Eigentlich wollten die Nato-Außenminister den Jubiläumsgipfel in London vorbereiten. Stattdessen stritten sie über das böse Wort vom “Hirntod”, der dem Bündnis nach Ansicht von Frankreichs Staatschef Macron droht.