Macron: “Europa kann sterben”

In seiner zweiten Sorbonne-Rede hat Frankreichs Präsident Macron vor einem Niedergang der EU gewarnt. “Europa kann sterben”, sagte er. – Ist es nicht schon längst tot?

Das gute alte gaullistische Europa vom Atlantik bis zum Ural existiert nicht mehr, so viel ist sicher. Macron hat diese, spätestens mit dem Krieg in der Ukraine beerdigte, Vision auch nicht wiederbelebt.

Stattdessen tat er so, als sei die EU das neue Europa – und als zählten Russland und Belarus nicht mehr dazu. Nur die Ukraine und Georgien sollen zu “uns” gehören – obwohl Georgien nicht einmal eine Landverbindung zur EU hat…

Sei’s drum. Der Auftritt war Macrons Einstieg in den Europawahlkampf. Da nimmt man es mit den Details wohl nicht so genau.

“Wir müssen uns heute darüber im Klaren sein, dass unser Europa sterblich ist, es kann sterben”, warnte der Wahlkämpfer. Im nächsten Jahrzehnt sei das Risiko groß, dass Europa “geschwächt oder sogar deklassiert werde”.

Das ist zwar richtig, das hatten zuvor aber schon die Italiener Letta und Draghi gesagt. Der letzte EU-Gipfel hat daraus jedoch keine Konsequenzen gezogen.

Ob es Macron ähnlich ergehen wird? Er fordert eine gemeinsame Rüstungsindustrie und eine schuldenfinanzierte Aufrüstung, um der Bedrohung Russlands gewachsen zu sein. Da ist Deutschland vor.

Nichts für deutsche Ohren

Die Handelspolitik müsse angesichts massiver Subventionen von China und den USA in die eigene Industrie überdacht werden, so Macron. Auch da beißt er in Deutschland auf Granit.

Eine loyale Konkurrenz müsse sichergestellt werden, so Macron weiter. Bei Schlüsseltechnologien müssten europäische Produkte bevorzugt werden. Das klingt nach Protektionismus – Berlin hat längst “Nein” gesagt.

Muß EUropa jetzt sterben? Oder weiß der deutsche Kanzler Scholz einen besseren (Aus-)Weg?

Siehe auch “Politik von gestern”: EUropa fällt hinter USA und China zurück

P.S. Macrons Rede lässt sich auch als Abrechnung mit der Politik von der Leyens lesen. Er lobte zwar vermeintliche Erfolge der letzten Jahre, doch die Gesamtbilanz fällt düster aus – genau wie in meinem E-Book…