Deutsches Europa
Spätestens seit dem Euro-Griechenland-Gipfel im Juli 2015 ist unser deutsches Europa in aller Munde. Doch ein neues Phänomen ist die deutsche Dominanz nicht. Schon der Soziologe U. Beck hat sie analysiert.
In diesem Blog wandele ich seit Jahren auf Becks Spuren. Dabei stellte sich heraus, dass Deutschland seine führende Stellung keineswegs (wie offiziell behauptet) verschmäht, sondern systematisch ausbaut.
Seit Jahren paktiert Berlin dabei mit Finnland und den Niederlanden sowie (außerhalb der Eurozone) mit Großbritannien. Auch der IWF wird gerne für Machtspielchen genutzt, insbesondere in der Troika.
Die kalte Schulter zeigt die Bundesregierung hingegen Frankreich, Italien und der EU-Kommission. Die Brüsseler Behörde soll in der Finanzpolitik sogar entmachtet werden, weil sie nicht spurt…
Hier nun die neuesten Beiträge zum Thema deutsches Europa – viel Spass bei der Lektüre!
Siehe auch die Seite “Alles über die EU-Länder”
Wie Merkel die EU-Institutionen ausbooten will
Auf den ersten Blick ist es nur eine Kleinigkeit: Nicht die EU–Kommission, der Rat oder die EZB sollen neue Vorschläge zur Überwindung der Wirtschafts- und Finanzkrise erarbeiten, sondern die Finanzminister der Eurogruppe. Doch dahinter steckt eine gezielte Strategie von Kanzlerin Merkel.
“Eine neue Phase der Eurosklerose”
Die Kommission von der Leyen sollte einen “Aufbruch für Europa” bringen, vielleicht sogar eine “Renaissance”. Stattdessen droht eine “neue Phase der Eurosklerose” – und Deutschland ist schuld.
Plenković übernimmt, doch Merkel bestimmt
Es ist ein Ritual: Jedes halbe Jahr wechselt der Ratsvorsitz. Alle sechs Monate reist die EU-Kommission in eines der (noch) 28 Mitgliedsländer, um die Regierung zur Ratspräsidentschaft zu beglückwünschen und Prioritäten abzustimmen.
EU-Krise: 2020 wird das Jahr der Wahrheit
Willkommen in 2020! Jetzt beginnen die 20er-Jahre. Für die EU sehen sie auf den ersten Blick besser aus als die 10er, in denen die Eurokrise tobte und das Vertrauen verloren ging. Doch schon 2020 wird zum Jahr der Wahrheit.
Das deutsche Europa auf Bambi-Niveau
Kaum zu glauben, aber wahr: Die beiden prominentesten deutschen EU-Politiker, Ursula von der Leyen und Günther Oettinger (beide CDU), sind beim “Bambi” aufgetreten. Sie sollten Europa würdig vertreten – doch das ist ihnen nicht gelungen.
AKK kann in Brüssel nicht punkten
Sowas nennt man wohl Rohrkrepierer: Mit ihrem Vorschlag, in Nordsyrien eine europäisch kontrollierte “Sicherheitszone” zu schaffen, kann die neue deutsche Verteidigungsministerin in Brüssel nicht punkten.
Warum John Le Carré den Brexit fürchtet
Der britische Schriftsteller John le Carré hat einen irischen Pass beantragt, um nach dem Brexit EU-Bürger zu bleiben. Er hat Angst um sein Land – und setzt große Hoffnungen in die EU. Leider sind die nicht sehr realistisch.
“Leyen kann nur so stark sein, wie Merkel sie lässt”
Während sich Brüssel auf die neue EU-Kommission vorbereitet, denkt man in Berlin schon weiter: an den deutschen Ratsvorsitz im 2. Halbjahr 2020. Bisher zeichne sich kein Durchbruch ab, kritisieren die Grünen.
Was heißt hier geopolitisch?
Jean-Claude Juncker wollte eine “politische” Kommission, bei Ursula von der Leyen soll es nun “geopolitisch” werden. Doch was heißt das? Soll die EU zur Großmacht aufsteigen, wird Außenpolitik wichtiger als Europarecht?