Deutsches Europa
Spätestens seit dem Euro-Griechenland-Gipfel im Juli 2015 ist unser deutsches Europa in aller Munde. Doch ein neues Phänomen ist die deutsche Dominanz nicht. Schon der Soziologe U. Beck hat sie analysiert.
In diesem Blog wandele ich seit Jahren auf Becks Spuren. Dabei stellte sich heraus, dass Deutschland seine führende Stellung keineswegs (wie offiziell behauptet) verschmäht, sondern systematisch ausbaut.
Seit Jahren paktiert Berlin dabei mit Finnland und den Niederlanden sowie (außerhalb der Eurozone) mit Großbritannien. Auch der IWF wird gerne für Machtspielchen genutzt, insbesondere in der Troika.
Die kalte Schulter zeigt die Bundesregierung hingegen Frankreich, Italien und der EU-Kommission. Die Brüsseler Behörde soll in der Finanzpolitik sogar entmachtet werden, weil sie nicht spurt…
Hier nun die neuesten Beiträge zum Thema deutsches Europa – viel Spass bei der Lektüre!
Siehe auch die Seite “Alles über die EU-Länder”
“Leyen kann nur so stark sein, wie Merkel sie lässt”
Während sich Brüssel auf die neue EU-Kommission vorbereitet, denkt man in Berlin schon weiter: an den deutschen Ratsvorsitz im 2. Halbjahr 2020. Bisher zeichne sich kein Durchbruch ab, kritisieren die Grünen.
Was heißt hier geopolitisch?
Jean-Claude Juncker wollte eine “politische” Kommission, bei Ursula von der Leyen soll es nun “geopolitisch” werden. Doch was heißt das? Soll die EU zur Großmacht aufsteigen, wird Außenpolitik wichtiger als Europarecht?
Von der Leyen, die Wunderwaffe?
Die Europawahl sollte einen großen Sprung nach vorn für die Demokratie bringen – und entpuppte sich als großer Schwindel. Wie konnte es dazu kommen? – Teil 8 der Sommer-Serie: Von der Leyen, die Wunderwaffe?
Der falsche Weg, die falsche Frau
Die Entscheidung des EU-Gipfels, die deutsche Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen für den Kommissionsvorsitz zu nominieren, ist wie eine Bombe eingeschlagen. Sie offenbart gravierende Fehlentwicklungen.
Merkels verdiente Niederlage
Das Ziel war schon tief gesteckt: Beim EU-Gipfel wollte Kanzlerin Angela Merkel bloß noch erreichen, dass ihr Spitzenkandidat Manfred Weber in die nächste Runde kommt. Selbst das ist nicht mehr sicher.
Pkw-Maut: Noch eine Pleite für Juncker
Der Europäische Gerichtshof hat die deutsche Pkw-Maut gekippt. Die geplante Abgabe verstoße gegen Unionsrecht, entschied der EuGH. Das ist eine Klatsche für München und Berlin – aber auch für EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker in Brüssel.
Die deutsche Macht wankt – bei den Sozialdemokraten
Wie wirkt sich die Regierungskrise in Berlin auf die deutsche Vormacht in Brüssel aus? Bisher kaum – eine deutsche Expertin in der EU-Kommission wurde sogar noch befördert. Doch nun gibt es erste Alarmsignale.
Deutsche Spitzen gegen Macron – “Weber-Effekt gleich Null”
Die etablierten Parteien in Deutschland haben ihre Schlappe bei der der Europawahl immer noch nicht verdaut. Nun werden Sündenböcke gesucht – mal in Paris, mal in Berlin oder München.
Was die EU jetzt braucht – eine Wahlempfehlung
Drei Jahre nach dem Brexit-Referendum weiß die EU immer noch nicht, wo sie steht und wie es weitergeht. Die Europawahl ist vielleicht die letzte Chance, das zu ändern und EUropa wieder flott zu machen.
Steinmeiers Mahnung – Orbans Verrenkung
Es ist Europawahl, und alle machen in Harmonie. Die deutschen Interessen und die europäischen seien identisch, suggerieren die Kandidaten. Doch ausgerechnet der Bundespräsident schert aus – mit einer ungewöhnlichen Mahnung.