Deutsches Europa
Spätestens seit dem Euro-GGriechenlandGipfel im Juli 2015 ist unser deutsches Europa in aller Munde. Doch ein neues Phänomen ist die deutsche Dominanz nicht. Schon der Soziologe U. Beck hat sie analysiert.
In diesem Blog wandele ich seit Jahren auf Becks Spuren. Dabei stellte sich heraus, dass Deutschland seine führende Stellung keineswegs (wie offiziell behauptet) verschmäht, sondern systematisch ausbaut.
Seit Jahren paktiert Berlin dabei mit Finnland und den Niederlanden sowie (außerhalb der Eurozone) mit Großbritannien. Auch der IWFIWFrd gerne für Machtspielchen genutzt, insbesondere in der Troika.
Die kalte Schulter zeigt die Bundesregierung hingegen Frankreich, Italien und der EU-Kommission. Die Brüsseler Behörde soll in der Finanzpolitik sogar entmachtet werden, weil sie nicht spurt…
Hier nun die neuesten Beiträge zum Thema deutsches Europa – viel Spass bei der Lektüre!
Siehe auch die Seite “Alles über die EU-Länder”
Vom Wortbruch zur “Lex Deutschland”
Deutschland hat wie erwartet der umstrittenen Urheberrechts-Reform für das Internet zugestimmt – und so die endgültige Verabschiedung im Ministerrat ermöglicht. Allerdings gibt es Nebenabsprachen und Versprechen, die das gesamte Prozedere ad absurdum führen.
Der heimliche Machtkampf, der EUropa zerreißen könnte
“Zwischen Orban und Macron – Europa im Richtungsstreit”. So hieß das Thema im “Internationalen Frühschoppen” bei Phoenix. Doch es geht mehr als um Personen und Richtungen. Orban und Macron, aber auch Merkel und Weber liefern sich einen Machtkampf, der EUropa zerreißen könnte.
“Deutsche Überheblichkeit”
Der erste Aufschlag der neuen CDU-Vorsitzenden AKK zur Europapolitik kommt in Brüssel gar nicht gut an. Kommissionschef Juncker hüllt sich in vielsagendes Schweigen, Grüne und Sozialdemokraten teilen aus.
Hat Merkel einen Plan? – Grüne Widersprüche
“Wie wäre es jetzt mit Vorschlägen aus Deutschland?” Das fragte der CDU-Politiker Norbert Röttgen, nachdem Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron seine neuen EU-Reformpläne vorgelegt hatte. 24 Stunden später ist die Frage immer noch unbeantwortet.
Von Macrons Euro-Vision bleibt nichts übrig
Et voilà, Deutschland und Frankreich haben sich auf einen gemeinsamen Vorschlag zum Eurozonen-Budget geeinigt. Wenn der Entwurf tatsächlich umgesetzt wird, dann bleibt von Präsident Macrons Vision nichts übrig.
Die kommende Krise
Die Konjunkturaussichten für 2019 sind eh’ schon mau. Doch nun droht der EU und Deutschland auch noch ein Doppelschock: Der Brexit und die neuen US-Strafzölle auf (vorwiegend deutsche) Autos. Kommt die große Krise?
Deutschland und die Regeln – Von der Leyen und die Bombe
Deutschland legt bekanntlich großen Wert auf die Einhaltung der EU-Regeln. Nur wenn es um die deutsche Wirtschaft geht, dann drückt Kanzlerin Merkel schon mal ein Auge zu.
Explosive Stimmung in Brüssel – Aufruhr in Paris, Rom und Madrid
Der Streit um die deutsch-russische Gaspipeline Nord Stream 2 wurde in letzter Minute beigelegt. Dies gelang aber nur mit massivem Druck aus Berlin – und offenbarte wachsende Spannungen in der EU. Auch sonst herrscht eine explosive Stimmung.
Deutscher überwacht Iran-Geschäft
Werden alle wichtigen neuen Posten in der EU mit Deutschen besetzt? Fast scheint es so. Nachdem der deutsche Jurist M. Selmayr zum mächtigsten Mann Brüssels aufgestiegen ist, kommt nun auch noch ein Deutscher nach Paris.
Deutsches Verwirrspiel beim Brexit
Den Briten wird vorgeworfen, sie wüssten nicht, was sie wollen. Doch nach dem Abstimmungs-Debakel im britischen Unterhaus bricht auch in Deutschland das Brexit-Chaos aus. Jeder sagt ‘was anderes.
