Deutsches Europa
Spätestens seit dem Euro-GGriechenlandGipfel im Juli 2015 ist unser deutsches Europa in aller Munde. Doch ein neues Phänomen ist die deutsche Dominanz nicht. Schon der Soziologe U. Beck hat sie analysiert.
In diesem Blog wandele ich seit Jahren auf Becks Spuren. Dabei stellte sich heraus, dass Deutschland seine führende Stellung keineswegs (wie offiziell behauptet) verschmäht, sondern systematisch ausbaut.
Seit Jahren paktiert Berlin dabei mit Finnland und den Niederlanden sowie (außerhalb der Eurozone) mit Großbritannien. Auch der IWFIWFrd gerne für Machtspielchen genutzt, insbesondere in der Troika.
Die kalte Schulter zeigt die Bundesregierung hingegen Frankreich, Italien und der EU-Kommission. Die Brüsseler Behörde soll in der Finanzpolitik sogar entmachtet werden, weil sie nicht spurt…
Hier nun die neuesten Beiträge zum Thema deutsches Europa – viel Spass bei der Lektüre!
Siehe auch die Seite “Alles über die EU-Länder”
Pkw-Maut: Noch eine Pleite für Juncker
Der Europäische Gerichtshof hat die deutsche Pkw-Maut gekippt. Die geplante Abgabe verstoße gegen Unionsrecht, entschied der EuGH. Das ist eine Klatsche für München und Berlin – aber auch für EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker in Brüssel.
Die deutsche Macht wankt – bei den Sozialdemokraten
Wie wirkt sich die Regierungskrise in Berlin auf die deutsche Vormacht in Brüssel aus? Bisher kaum – eine deutsche Expertin in der EU-Kommission wurde sogar noch befördert. Doch nun gibt es erste Alarmsignale.
Deutsche Spitzen gegen Macron – “Weber-Effekt gleich Null”
Die etablierten Parteien in Deutschland haben ihre Schlappe bei der der Europawahl immer noch nicht verdaut. Nun werden Sündenböcke gesucht – mal in Paris, mal in Berlin oder München.
Was die EU jetzt braucht – eine Wahlempfehlung
Drei Jahre nach dem Brexit-Referendum weiß die EU immer noch nicht, wo sie steht und wie es weitergeht. Die Europawahl ist vielleicht die letzte Chance, das zu ändern und EUropa wieder flott zu machen.
Steinmeiers Mahnung – Orbans Verrenkung
Es ist Europawahl, und alle machen in Harmonie. Die deutschen Interessen und die europäischen seien identisch, suggerieren die Kandidaten. Doch ausgerechnet der Bundespräsident schert aus – mit einer ungewöhnlichen Mahnung.
Erdrutsch bei deutschen EU-Abgeordneten?
Bisher führte an CDU/CSU und SPD im Europaparlament kein Weg vorbei. Die deutschen Gruppen waren groß genug, um den Ton anzugeben. Nach der Wahl dürfte sich das ändern, und zwar gründlich.
Modell Deutschland isch over
Jahrelang galt Deutschland in der EU als unschlagbar. Doch die Wahrnehmung hat sich geändert. “Das Modell Deutschland isch over”, könnte man mit dem (noch) beliebtesten deutschen Politiker sagen.
Vom Wortbruch zur “Lex Deutschland”
Deutschland hat wie erwartet der umstrittenen Urheberrechts-Reform für das Internet zugestimmt – und so die endgültige Verabschiedung im Ministerrat ermöglicht. Allerdings gibt es Nebenabsprachen und Versprechen, die das gesamte Prozedere ad absurdum führen.
Der heimliche Machtkampf, der EUropa zerreißen könnte
“Zwischen Orban und Macron – Europa im Richtungsstreit”. So hieß das Thema im “Internationalen Frühschoppen” bei Phoenix. Doch es geht mehr als um Personen und Richtungen. Orban und Macron, aber auch Merkel und Weber liefern sich einen Machtkampf, der EUropa zerreißen könnte.
“Deutsche Überheblichkeit”
Der erste Aufschlag der neuen CDU-Vorsitzenden AKK zur Europapolitik kommt in Brüssel gar nicht gut an. Kommissionschef Juncker hüllt sich in vielsagendes Schweigen, Grüne und Sozialdemokraten teilen aus.