Spätestens seit dem Euro-Griechenland-Gipfel im Juli 2015 ist unser deutsches Europa in aller Munde. Doch ein neues Phänomen ist die deutsche Dominanz nicht. Schon der Soziologe U. Beck hat sie analysiert.
In diesem Blog wandele ich seit Jahren auf Becks Spuren. Dabei stellte sich heraus, dass Deutschland seine führende Stellung keineswegs (wie offiziell behauptet) verschmäht, sondern systematisch ausbaut.
Seit Jahren paktiert Berlin dabei mit Finnland und den Niederlanden sowie (außerhalb der Eurozone) mit Großbritannien. Auch der IWF wird gerne für Machtspielchen genutzt, insbesondere in der Troika.
Die kalte Schulter zeigt die Bundesregierung hingegen Frankreich, Italien und der EU-Kommission. Die Brüsseler Behörde soll in der Finanzpolitik sogar entmachtet werden, weil sie nicht spurt…
Hier nun die neuesten Beiträge zum Thema deutsches Europa – viel Spass bei der Lektüre!
Macrons Krise und Merkels Beitrag
Nach den massiven Protesten der “Gelbwesten” hat die Regierung in Paris den Rückzug angetreten. Die Ökosteuer auf Sprit wird auf Eis gelegt, Strom und Gas sollen auch nicht teurer werden. Für Präsident Macron ist es ein Debakel – aber auch Kanzlerin Merkel sollte auf der Hut sein.
“Das deutsch-französische Paar existiert nicht”
Es vergeht kaum noch eine Woche, ohne dass Präsident Macron und Kanzlerin Merkel gemeinsam vor die Presse treten. Auch die Finanzminister Scholz und Le Maire präsentieren sich als Gespann. Doch das täuscht, meint eine französische Buchautorin. Macron mache sich (und uns) etwas vor.
Weber widersetzt sich EU-Regeln
Bisher gab es ein paar Regeln für alle, die Präsident der EU-Kommission werden wollten: Sie mußten schon ein Regierungsamt bekleidet haben, fließend Englisch und Französisch sprechen – und durften keine Ämter häufen. CSU-Mann Weber will das nun ändern.
Vive la République
Nachdem sich der “Aufbruch für Europa” als Schimäre erwiesen hat (Grüß Gott, Herr Weber!), wird es Zeit, sich Alternativen zuzuwenden. Zum Beispiel dem “European Balcony Project”, das am Samstag in vielen Städten startet.
Der Wind dreht gegen Macron – und die EU
Vor einem Jahr sah es noch so aus, als könnten Deutschland und Frankreich die EU gemeinsam wieder flott machen. Doch nun dreht der Wind in Paris: Präsident Macron stürzt in den Umfragen ab, die Anti-EU-Parteien legen zu.
Absturz statt Aufbruch
Frankreich und Polen haben die Entscheidung von Kanzlerin Merkel zum schrittweisen Rückzug aus der Politik gewürdigt. “Sie hat niemals vergessen, was Europas Werte sind”, sagte Präsident Macron. Meint er das ernst?
“Schuld daran ist Deutschland”
Vom “Aufbruch für Europa” spricht schon lange keiner mehr. Im Gegenteil: Neuerdings steht Deutschland mal wieder auf der Anklagebank – weil es die EU bei wichtigen Themen ausbremst. Drei aktuelle Beispiele.
Die wahre Lage der Union
Es war seine letzte große Rede vor der Europawahl: Kommissionschef Juncker hat zur “Lage der Union” gesprochen. Eine ehrliche Bilanz hat er jedoch nicht gewagt. Dabei ist die wahre Lage der Union alles andere als erfreulich.
Spitzenkandidaten: Merkels System wankt
Diesen Satz haben Sie vermutlich noch nie in einer deutschen Zeitung gelesen. Dabei ist er das bisher deutlichste Signal, dass die Günstlings-Wirtschaft, wie sie Kanzlerin Merkel in der EU praktiziert, an Grenzen stößt.
Endlich wieder ein Deutscher?
Powerplay in Berlin: Deutschland braucht endlich wieder einen Top-Posten in Brüssel, fordert Unionsfraktionschef Kauder. Der CSU-Politiker Weber soll Kommissionschef werden, sekundiert G. Oettinger, Merkels Mann in Brüssel.