Deutsches Europa
Spätestens seit dem Euro-Griechenland-Gipfel im Juli 2015 ist unser deutsches Europa in aller Munde. Doch ein neues Phänomen ist die deutsche Dominanz nicht. Schon der Soziologe U. Beck hat sie analysiert.
In diesem Blog wandele ich seit Jahren auf Becks Spuren. Dabei stellte sich heraus, dass Deutschland seine führende Stellung keineswegs (wie offiziell behauptet) verschmäht, sondern systematisch ausbaut.
Seit Jahren paktiert Berlin dabei mit Finnland und den Niederlanden sowie (außerhalb der Eurozone) mit Großbritannien. Auch der IWF wird gerne für Machtspielchen genutzt, insbesondere in der Troika.
Die kalte Schulter zeigt die Bundesregierung hingegen Frankreich, Italien und der EU-Kommission. Die Brüsseler Behörde soll in der Finanzpolitik sogar entmachtet werden, weil sie nicht spurt…
Hier nun die neuesten Beiträge zum Thema deutsches Europa – viel Spass bei der Lektüre!
Siehe auch die Seite “Alles über die EU-Länder”
Das deutsche Europa auf Bambi-Niveau
Kaum zu glauben, aber wahr: Die beiden prominentesten deutschen EU-Politiker, Ursula von der Leyen und Günther Oettinger (beide CDU), sind beim “Bambi” aufgetreten. Sie sollten Europa würdig vertreten – doch das ist ihnen nicht gelungen.
AKK kann in Brüssel nicht punkten
Sowas nennt man wohl Rohrkrepierer: Mit ihrem Vorschlag, in Nordsyrien eine europäisch kontrollierte “Sicherheitszone” zu schaffen, kann die neue deutsche Verteidigungsministerin in Brüssel nicht punkten.
Warum John Le Carré den Brexit fürchtet
Der britische Schriftsteller John le Carré hat einen irischen Pass beantragt, um nach dem Brexit EU-Bürger zu bleiben. Er hat Angst um sein Land – und setzt große Hoffnungen in die EU. Leider sind die nicht sehr realistisch.
“Leyen kann nur so stark sein, wie Merkel sie lässt”
Während sich Brüssel auf die neue EU-Kommission vorbereitet, denkt man in Berlin schon weiter: an den deutschen Ratsvorsitz im 2. Halbjahr 2020. Bisher zeichne sich kein Durchbruch ab, kritisieren die Grünen.
Was heißt hier geopolitisch?
Jean-Claude Juncker wollte eine “politische” Kommission, bei Ursula von der Leyen soll es nun “geopolitisch” werden. Doch was heißt das? Soll die EU zur Großmacht aufsteigen, wird Außenpolitik wichtiger als Europarecht?
Von der Leyen, die Wunderwaffe?
Die Europawahl sollte einen großen Sprung nach vorn für die Demokratie bringen – und entpuppte sich als großer Schwindel. Wie konnte es dazu kommen? – Teil 8 der Sommer-Serie: Von der Leyen, die Wunderwaffe?
Der falsche Weg, die falsche Frau
Die Entscheidung des EU-Gipfels, die deutsche Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen für den Kommissionsvorsitz zu nominieren, ist wie eine Bombe eingeschlagen. Sie offenbart gravierende Fehlentwicklungen.
Merkels verdiente Niederlage
Das Ziel war schon tief gesteckt: Beim EU-Gipfel wollte Kanzlerin Angela Merkel bloß noch erreichen, dass ihr Spitzenkandidat Manfred Weber in die nächste Runde kommt. Selbst das ist nicht mehr sicher.
Pkw-Maut: Noch eine Pleite für Juncker
Der Europäische Gerichtshof hat die deutsche Pkw-Maut gekippt. Die geplante Abgabe verstoße gegen Unionsrecht, entschied der EuGH. Das ist eine Klatsche für München und Berlin – aber auch für EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker in Brüssel.
Die deutsche Macht wankt – bei den Sozialdemokraten
Wie wirkt sich die Regierungskrise in Berlin auf die deutsche Vormacht in Brüssel aus? Bisher kaum – eine deutsche Expertin in der EU-Kommission wurde sogar noch befördert. Doch nun gibt es erste Alarmsignale.