May’s Mission Impossible
How they celebrated themselves, the 27 EU countries. In all friendship, Brexit-Land was offered the “best possible” deal, the leaders said two weeks ago at the special Brexit summit in Brussels. Now it turns out: this deal is unacceptable, Prime Minister May pulls the emergency brake.
Macrons teure Versprechen – ein Fall für Moscovici?
Als Antwort auf die Proteste der “Gelbwesten” will Frankreichs Präsident Macron den Mindestlohn erhöhen, arme Rentner von Steuern befreien und andere soziale Wohltaten verteilen. Das könnte teuer werden – sagt die EU-Kommission Stopp?
Europa bestraft die Welt – May und Macron in Not
Die EU setzt in der Außenpolitik verstärkt auf Sanktionen. Am Montag wurden neue Strafmaßnahmen gegen Politiker im Kongo und in der Ostukraine verhängt. Auch Menschenrechts-Sanktionen sind geplant.
Brexit: Vom “bestmöglichen” zum unmöglichen Deal
Wie haben sie sich selbst gefeiert, die 27 EU-Länder. In aller Freundschaft habe man Brexit-Land den “bestmöglichen” Deal angeboten, hieß es vor zwei Wochen beim Sondergipfel in Brüssel. Nun zeigt sich: Dieser Deal ist unmöglich durchzusetzen, Premierministerin May zieht die Notbremse.
Wie Bannon & Co. aus dem Migrationspakt Kapital schlagen wollen
Nun ist er also offiziell verabschiedet, der UN-Migrationspakt. Mehr als 150 Staaten, darunter Deutschland und Belgien, haben ihn in Marrakesch gebilligt. Doch damit ist die Sache nicht erledigt – der Streit fängt erst richtig an.
Letzte Ausfahrt Marrakesch – Letzte Hoffnung Luxemburg?
Nach Großbritannien und Frankreich rutscht nun auch noch Belgien in die Krise. Der Streit um den UN-Migrationspakt lässt die Regierungskoalition platzen. Premier Michel will den Pakt trotzdem mittragen.
EU-Links 49-18
Eurogruppe einigt sich auf kleine Reform, EU-Kommission will Euro international stärken, Krise in Belgien und Frankreich: Das waren die wichtigsten Themen in Brüssel der vergangenen Woche.
Gelbwesten – Putsch oder Revolution?
Brennt Paris? Ja, vor Wut! Seit den letzten, verheerenden Demos werden die “Gilets jaunes” (Gelbwesten) in der französischen Hauptstadt wie eine Bedrohung wahrgenommen. Schon das zeigt, dass es sich nicht um eine “normale” Protestbewegung handelt – sondern um ein neues Phänomen.
So macht die EU das Internet kaputt
Russische Trolls, islamistische Terroristen, schwere Gewalttäter: Offiziell geht es der EU darum, die Gesellschaft zu schützen. Doch mit immer neuen, immer radikaleren Vorstößen macht sie das Internet kaputt.
KI: Milliarden für einen bedenklichen Hype
Manchmal ist das Leben schon lustig. Als ich Anfang der 90er meine Diplomarbeit über “Modernisierungspolitik am Beispiel der Künstlichen Intelligenz” schrieb, war “KI” schon einmal schwer in Mode. 25 Jahre später ist der Hype in Brüssel angekommen.
Merkel, Macron und May – die Implosion der Macht
Das ist schon eine merkwürdige Koinzidenz: Die Staats- und Regierungschefs Deutschlands, Frankreichs und Großbritannien haben gleichzeitig gravierende innenpolitische Probleme. Merkel, Macron und May droht der Verlust der Macht. Wird Brüssel zum neuen Zentrum?
“Die EU hat vieles richtig gemacht”
Laut “Eurobarometer” ist die EU so populär wie nie. Wie kann das sein, angesichts der vielen Krisen? Mein ehemaliger Brüsseler Kollege M. Krupa von der “Zeit” hat eine Erklärung: Die Union habe einfach vieles richtig gemacht.