Fortgeschrittene Orbanisierung
Der Rechtsruck in der EU hält an. Nach Deutschland und Italien hat sich dies nun auch wieder bei der Wahl in Ungarn gezeigt. Dort fährt Regierungschef Orban einen neuen, möglicherweise entscheidenden Sieg ein. Mehr
Flüchtlingspolitik
Abschottung vor Entwicklung
Der Friedensnobelpreisträger EU ist auch nicht mehr, war er einmal war. Erst wurde die Außenpolitik auf Abschottung und Aufrüstung umgestellt. Nun soll sich die Entwicklungshilfe der Außenpolitik unterordnen.
Belohnung für Erdogan
Die Türkei kesselt die syrische Kurden-Hochburg Afrin ein – und Sultan Erdogan bringt eine Wahlrechtsreform durch, die ihm noch mehr Macht sichert. Das lässt die EU nicht durchgehen, sollte man meinen.
“Rechte und linke Lügen in der Flüchtlingspolitik”
In Berlin redet man über Familiennachzug – dabei ist das zentrale Problem die Integration der Flüchtlinge. Und dann gibt es noch “konservative und linke Lügen”, sagte “Welt”-Redakteur R. Alexander beim EuropaCamp in Hamburg. Mehr
Dafür braucht man keine GroKo
Außenminister Gabriel kommt nicht, und Grünen-Chef Özdemir muss ganz schnell wieder weg: Beim EuropaCamp, das am Freitag in Hamburg beginnt, zeigt sich, wie ernst unsere Politiker die Debatte mit den Bürgern nehmen. Mehr
Auf Kosten der Solidarität
Bisher stand Brüssel wie ein Mann hinter dem GroKo-Versuch in Berlin. Doch so langsam dürften dem einen oder anderen Zweifel kommen. Denn der Kompromiss zur Flüchtlingspolitik ist nicht sehr europäisch. Mehr
So “solidarisch” war Deutschland wirklich
Während die Möchtegern-GroKo noch über die Flüchtlingspolitik streitet, werden neue Zahlen zur Umverteilung im Rahmen der EU-Quote bekannt. Deutschland war längst nicht so solidarisch, wie immer behauptet. Mehr