Die Türkei heizt den Krieg in Berg-Karabach an, Frankreich fordert die Rückkehr des Europaparlaments nach Straßburg – und Ungarn und Polen gründen ein eigenes Rechtsstaats-Institut: Die Watchlist EUropa vom 29. September 2020.
MehrDie EU müsse China härter anfassen, heißt es nach einem Videogipfel zwischen Brüssel und Peking. Allerdings ist es vor allem Deutschland, das China schont. Wer mehr Härte fordert, muß auch sagen, welches Ziel er verfolgt.
MehrBerlin gerät im Streit um Belarus, Russland und die Türkei zwischen alle Fronten, Brüssel hält einen Videogipfel mit Peking ab – und London warnt vor einer angeblichen “Lebensmittelblockade”: Die Watchlist EUropa vom 14. September 2020.
MehrNach dem Drama in Moria sucht Kanzlerin Merkel eine “europäische Lösung” für die obdachlosen 13.000 Flüchtlinge. Einen deutschen Alleingang wie 2015 soll es nicht geben. Doch genau wie damals zeichnet sich keine “Koalition der Willigen” ab.
Mehr
Die EU hält nach Moria an ihrer gescheiterten Flüchtlingspolitik fest, Frankreich sucht Alliierte rund ums Mittelmeer – und Belgien schottet sich mit seinen Reisewarnungen fast vollständig ab: Die Watchlist EUropa vom 10. September 2020.
Die Kanzlerin lässt die europäischen Partner über ihre außenpolitischen Absichten im Unklaren, der britische Premier Johnson stellt den Brexit-Deal infrage – und Kommissionschefin von der Leyen fordert mehr Ehrgeiz im Klimaschutz: Die Watchlist Europa vom 8. September 2020.
MehrWas bleibt von der EU-Politik der letzten Woche? Vor allem der deutsch-russische Scherbenhaufen nach dem Giftanschlag auf Nawalny. Aber da war auch noch der politische Anschlag der USA auf den Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag – und der neue Tiefpunkt in den Beziehungen zu UK.
Mehr
In Brüssel formiert sich Widerstand gegen Kanzlerin Merkel und ihr neues EU-Budget; in Paris muß Außenminister Maas neue türkische Attacken abwehren – und der britische Streetart-Künstler Banksy kritisiert die europäische Flüchtlingspolitik: Die Watchlist EUropa vom 31. August 2020.
Nun aber wirklich: Bereits zum dritten Mal hat die EU Sanktionen gegen Belarus angekündigt. Doch die erhoffte Wirkung auf Machthaber Lukaschenko bleibt aus. Der droht nun mit Gegensanktionen. Auch Griechenland und Zypern sind unzufrieden. Und die Türkei droht mit Krieg.
MehrIn Belarus brauchte die EU noch mehrere Tage, um eine gemeinsame Position zu bestimmen. Im Fall des russischen Kreml-Kritikers Nawalny dauerte es nur ein paar Stunden. In der Eile wurden ein paar diplomatische Gepflogenheiten vergessen.
Mehr