Sie duzten sich, sie lobten sich – und versprachen einen deutsch-deutschen Schulterschluß zwischen Berlin und Brüssel. Doch die Auftakt-Konferenz zwischen Kanzlerin Merkel und Kommissionschefin von der Leyen kam nicht überall gut an.
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“Wir sollten nicht zu oft die Existenzfrage stellen, sondern unsere Arbeit tun.” Mit dieser Devise geht Kanzlerin Merkel an den deutschen Ratsvorsitz. Dennoch muß die Frage erlaubt sein: Wie krank ist die EU wirklich, steht ihre Existenz auf dem Spiel?
MehrDer deutsche EU-Vorsitz hat kaum begonnen, da kommen schon die Huldigungen an “Europas Kanzlerin”. Dabei muß Merkel die Macht im Rat teilen – mit dem ständigen Ratspräsidenten Michel. Auch sonst kann Deutschland nicht schalten und walten, wie es will.
MehrNormalerweise kümmert sich kaum jemand um den halbjährlich wechselnden EU-Vorsitz. Doch nun, da Deutschland ‘mal wieder an der Reihe ist, sieht das anders aus. Kanzlerin Merkel und Kommissionschefin von der Leyen sollen die EU retten, heißt es. Wir halten das – gelinde gesagt – für übertrieben. Teil 3 einer dreiteiligen Serie.
MehrNormalerweise kümmert sich kaum jemand um den halbjährlich wechselnden EU-Vorsitz. Doch nun, da Deutschland ‘mal wieder an der Reihe ist, sieht das anders aus. Kanzlerin Merkel und Kommissionschefin von der Leyen sollen die EU retten, heißt es. Wir halten das – gelinde gesagt – für übertrieben. Teil 2 einer dreiteiligen Serie.
MehrMehr als 6 Mrd. Euro haben die EU-Kommission und die NGO “Global Citizens” eingesammelt. Das Geld soll beim Kampf gegen Corona helfen – doch zunächst dürften große Pharmakonzerne abkassieren. – Ein Kommentar.
MehrKanzlerin Merkel und Präsident Macron treffen sich in Meseberg, die EU sammelt wieder Geld für Libyen – und Deutschland übernimmt den EU-Vorsitz: Das sind die wichtigsten Themen der kommenden Woche in Brüssel.
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Bundeskanzlerin Merkel soll beim deutschen EU–Vorsitz für mehr Transparenz sorgen. Dies haben fast hundert Europaabgeordnete gefordert. Doch wenn es um die USA, das Mercosur-Abkommen oder die Türkei geht, setzt Berlin selbst auf Geheimniskrämerei.
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Deutschland, Frankreich und vier weitere Länder kritisieren das Versagen der EU in der Coronakrise – und fordern einen besseren Pandemie-Schutz. Doch bevor Brüssel noch mehr Aufgaben erhält, sollte die Krise aufgearbeitet werden.
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Erst die “Bazooka”, nun der “Wumms”: In der deutschen Finanzpolitik purzeln gerade reihenweise die Tabus. Doch auch auf EU-Ebene hat sich Berlin bewegt – und zwar in die richtige Richtung, findet der grüne Finanzexperte Sven Giegold. Ein Interview.
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