Auf den ersten Blick ist es nur eine Kleinigkeit: Nicht die EU–Kommission, der Rat oder die EZB sollen neue Vorschläge zur Überwindung der Wirtschafts- und Finanzkrise erarbeiten, sondern die Finanzminister der Eurogruppe. Doch dahinter steckt eine gezielte Strategie von Kanzlerin Merkel.
MehrDas Europaparlament tagt wieder in Brüssel – doch kaum jemand ist da. Die meisten EU-Abgeordneten sind längst in ihrer Heimat und arbeiten im Home Office weiter. Die Demokratie dürfe keine Pause machen, sagt Parlamentspräsident Sassoli – doch wo bleibt die demokratische Kontrolle?
MehrNa also, geht doch: Die EU-Kommission meldet, dass sie sich erfolgreich um medizinische Schutzausrüstung bemüht habe. Bis die in den Krankenhäusern ankommt, dürfte es allerdings noch dauern.
MehrDie Corona-Krise macht’s möglich: Die EU–Kommission hat vorgeschlagen, den Stabilitätspakt auszusetzen. Damit würden die strikten Defizitregeln ausgehebelt, die Euroländer könnten sich unbegrenzt neu verschulden. Macht Merkel das mit?
MehrAls US-Präsident Trump ein Einreiseverbot für Bürger der Schengenzone verhängte, war die Empörung groß. Von Nationalismus und Populismus war die Rede. Nun macht die EU dasselbe. Wir sind nicht besser als Trump, nur dümmer.
MehrMit Schulschließungen, Ausgangsverboten und Grenzkontrollen versuchen die EU-Chefs, die Coronavirus-Pandemie einzudämmen. Doch bisher überzeugt das europäische Krisenmanagement nicht, nur Präsident Macron sticht positiv hervor.
MehrWochenlang haben die EU-Politiker beschwichtigt. Man habe das Coronavirus im Griff, die Bürger müßten sich keine Sorgen machen. Doch nun ist plötzlich von “kriegsähnlichen Zeiten” die Rede – sogar die Versorgung mit Medizin und Lebensmitteln ist gefährdet. Und Besserung ist nicht in Sicht.
MehrWer den “Spiegel” liest, kennt die Versager in der Coronavirus–Krise: Donald Trump und Boris Johnson sind die üblichen Verdächtigen. Doch viel wichtiger ist derzeit, wer die Krise meistert. Und da fällt die Wahl schon viel schwerer.
MehrMacht das Coronavirus auch dem Schengen-System der Reisefreiheit den Garaus? Die EU-Kommission will das verhindern – doch niemand hört auf Frau von der Leyen. Immer mehr Länder machen ihre Grenzen dicht.
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In der Krise erweist sich, wer führt – und wer den Herausforderungen nicht gewachsen ist. Diesmal weist Frankreichs Präsident Macron den Weg. Die EU hingegen kollabiert gerade. Sie ist nicht einmal mehr beschlußfähig.
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