Betteln und drohen – hilft das Syrien?
Die EU richtet wieder eine Geberkonferenz für Syrien aus. Im letzten Jahr wurden die Versprechen nicht gehalten – umso dringender fällt diesmal der Appell für neue Hilfe aus. Auch Drohungen werden laut. Mehr
Flüchtlingskrise
Macron allein in EUropa
Vier Tage nach seinen “souveränen” Militärschlägen in Syrien hat sich Frankreichs Staatschef Macron im Europaparlament zu einer “souveränen EU” bekannt. Doch sehr konkret wurde es nicht – und Unterstützung zeichnet sich auch kaum ab. Mehr
So wird Schengen zur Farce
“Back to Schengen!” Diese Forderung erhebt die EU-Kommission seit Monaten. Doch sie verschafft sich kein Gehör – im Gegenteil: Frankreich hat gerade eine weitere Verlängerung der Grenzkontrollen gefordert, Deutschland dürfte folgen. Mehr
Enttäuschte Liebe
Warum hat eine Mehrheit der Italiener gegen die etablierten Parteien und gegen die Politik der EU gestimmt? Das war eine zentrale Frage bei der Phoenix-Runde am Dienstag. Geht es wieder einmal gegen “Europa”?
Lost for EUrope
Plötzlich wachen sie alle auf. Von der EU-Kommission über Luxemburgs Außenminister Asselborn bis zur Europäischen Bewegung in Deutschland (EBD) wird der Ruf laut, sich mehr um Italien zu kümmern. Mehr
Merkel setzt aufs Vergessen
Dass der “Aufbruch für Europa” bei Kanzlerin Merkel nur ein einfaches “Weiter so” bedeutet, hat mittlerweile auch die “Süddeutsche” gemerkt. Doch Merkels Regierungserklärung verrät noch mehr.
“Die EU ist 2015 gescheitert”
Die Europapolitik soll die neue GroKo legitimieren. Das sagte der SPD-Außenpolitiker Annen beim Europacamp der „Zeit“-Stiftung in Hamburg. „Ein Scheitern der EU ist keine Option“, war sich Annen mit Ex-Grünen-Chef Özdemir einig. Mehr