Update: Streit um Corona-Maßnahmen
Nachdem Belgien die Maskenpflicht und andere Corona-Maßnahmen ausgeweitet hat, legt sich Brüssel nun mit anderen Regionen, Ländern und der EU an. Das Reisechaos weitet sich aus.
MehrEU-Kommission
Absturz oder Aufbau? – Kritik an Michels Plan
Der Gipfelchef macht Druck. “Jetzt ist der Moment, ein Deal ist nötig”, schreibt EU-Ratspräsident Michel in seiner Einladung für den EU-Gipfel, der am Freitag beginnt. Doch sein Kompromiss stößt auf breite Kritik. Hier die wichtigsten Streitpunkte.
MehrCoronakrise: Auch Brüssel hat geschlafen
Dass die EU-Staaten in der Coronakrise schlecht zusammengearbeitet haben, ist hinlänglich bekannt. Doch auch Brüssel hat geschlafen, wie ein neuer Bericht belegt. Konsequenzen dürfte das kollektive Versagen jedoch nicht haben.
MehrSchwere Schlappe für Vestager – und die Steuer-Gerechtigkeit
Früher war sie “der” Star der EU-Kommission. Doch neuerdings häufen sich die Probleme für Wettbewerbskommissarin Vestager. Die jüngste Schlappe kommt vom zweithöchsten EU-Gericht – es geht um Apple und den Kampf gegen Steuerduming.
MehrBulgarien: Schlechtes Timing oder Ignoranz?
Mit dem Timing hat es die EU nicht so. Das zeigt sich nicht nur in der Türkei, die trotz neuer Provokationen 500 Millionen Euro für Flüchtlingshilfe bekommt. Auch in Bulgarien läuft es nicht rund.
MehrZum Sommerurlaub: Chaos an den Grenzen
Pünktlich zum Sommerurlaub wächst das Chaos an den Außen- und Binnen-Grenzen der EU. Jedes Land macht, was es will, um sich vor Corona zu schützen oder einfach nur abzuschotten. Urlauber müssen sich auf böse Überraschungen einstellen.
MehrMerkel redet, Michel rechnet, Erdogan handelt
Was bleibt von der EU-Politik der letzten Woche? Kanzlerin Merkel outet sich als überzeugte EUropäerin, Ratspräsident Michel geht auf die “Geizigen Vier” zu – und die Eurogruppe bekommt einen neuen Chef. Zudem gab es noch zwei Überraschungen.
MehrDas hat nichts mit Hagia Sophia zu tun!?
Die EU-Kommission hat der Türkei weitere 500 Millionen Euro für Flüchtlingshilfe zugesagt. Die Gelder sollen unabhängig von den sechs Milliarden Euro gezahlt werden, die die EU der Türkei im Rahmen des Flüchtlingsdeals von 2016 zugesagt hatte.
MehrWaffengleichheit im Binnenmarkt? – Vorbei!
Brüssel gibt grünes Licht für den 600 Mrd. Euro schweren Berliner Rettungsfonds WSF. Für deutsche Konzerne ist das eine gute Nachricht – für den europäischen Binnenmarkt nicht.
MehrKritik am Wiederaufbau: Warum Polen profitiert
Die Kritik am Wiederaufbau-Plan der EU-Kommission wird schärfer. Ausgerechnet die jüngste Konjunkturprognose aus Brüssel liefert neue Munition für Kritiker.
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