Erst hat Berlin die Vorschläge aus Paris zur Euro-Reform abgeblockt. Dann hat sich die Bundesregierung der neuen, liberalen “Hanse” zugewandt, die Frankreichs Staatschef Macron ausbremsen will. Nun folgt der dritte Schritt – auf nach Osten! Mehr
“Jetzt schlägt die Stunde der europäischen Souveränität.” Das sagte EU-Kommissionschef Juncker bei seiner letzten großen Rede in Straßburg. Doch seine Vorschläge für eine “weltpolitikfähige” Union können nicht überzeugen. Mehr
In der “Süddeutschen” wird Präsident Macron noch gefeiert – weil er eine “starke EU” fordert. Doch hinter den markigen Sprüchen des französischen Shootingstars steckt kaum noch Substanz, sein wichtigster Minister tritt zurück. Mehr
Bisher gab Außenminister Maas den Atlantiker. Doch nun geht er vorsichtig auf Distanz zu den USA. Um die Iran-Sanktionen zu kontern, fordert er mehr Unabhängigkeit im Zahlungsverkehr für die EU. Entsprechende Pläne gab es schon vor Jahren – sie wurden von Berlin und Brüssel torpediert. Mehr
Bundeskanzlerin Merkel und Russlands Präsident Putin haben Bereitschaft signalisiert, sich zur Lösung von Konflikten wie in Syrien und der Ostukraine enger abzustimmen. Das klingt gut – doch es gibt ein Problem. Mehr
Fast vier Wochen nach dem Besuch von EU-Kommissionschef Juncker in Washington zeigen sich die Grenzen seines “Deals”: Jetzt überzieht US-Präsident Trump die Türkei mit Sanktionen, ein Crash könnte auch die Wirtschaft in Europa treffen. Mehr
Die erste Stufe der US-Sanktionen gegen Iran ist in Kraft. Die EU reagiert mit einem erneuerten “Blocking statute”. Damit schützt sie ihre Unternehmen – aber nur auf dem Papier.
