Ukraine-Wahl: Auch Merkel hat verloren
Die Präsidentschaftswahl in der Ukraine ist ganz anders ausgegangen, als sich dies Kanzlerin Angela Merkel und EU-Ratspräsident Donald Tusk gewünscht haben. Wird die EU nun ihren Kurs ändern?
MehrGeopolitik
EU versagt in Libyen – wegen Frankreich?
Offiziell ist Libyen immer noch ein Partner der EU im Kampf gegen “Schlepper und Menschenhändler”, wie man die Abschottung des Mittelmeers in Brüssel nennt. Doch der aufflammende Bürgerkrieg lässt die Alarmglocken schrillen.
MehrEinmischen in Venezuela, schweigen zu Algerien
Wie reagiert die EU auf den Machtwechsel in Algerien? Gar nicht – die Außenbeauftragte Federica Mogherini schweigt. Viel lieber mischt sie sich in den Machtkampf in Venezuela ein.
MehrKein Plan für die Ukraine (II)
Wie geht es weiter mit der Ukraine? Auch nach dem ersten Durchgang der Präsidentschaftswahl weiß die EU keine Antwort. Brüssel setzt auf den Status Quo und auf Noch-Präsident Poroschenko – dabei wird der, wenn nicht alles täuscht, im April abgewählt.
MehrKein Plan für die Ukraine – Keine Zukunft für “Sophia”
Wie geht es weiter mit der Ukraine? Kurz vor der Präsidentschaftswahl weiß die EU keine Antwort. Ratlos zeigt sich Brüssel auch in der Flüchtlingspolitik. Und dann ist da noch die Sommerzeit – sie bleibt nun doch viel länger als versprochen.
MehrDer nächste Machtkampf: China
Erst die EU-Kommission, nun die Außenminister, ab Donnerstag auch der EU-Gipfel: Alle reden über China. Doch es geht nicht etwa um ein Bündnis mit dem Reich der Mitte, um US-Präsident Donald Trump und seinen Handelskrieg auszubremsen. Im Gegenteil.
MehrEuropaparlament schwenkt auf Anti-Russland-Kurs
Normalerweise wäre es keiner Erwähnung wert. Welche Rolle spielt das Europaparlament schon in der Außenpolitik? Aber angesichts der nahenden Europawahl sollte man schon wissen, dass die Abgeordneten auf Anti-Russland-Kurs schwenken – und neue Sanktionen befürworten.
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