The self-castration of European foreign policy
Despite the invasion of Syria and the threats against Germany and the EU, Turkey remains a “strategic partner” of the Union. New sanctions are not planned.
MehrGeopolitik
Macron-Bashing ist schwer en vogue
So kann’s gehen: Nur drei Jahre nach seinem gefeierten Start als Reformer wird Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron nun für alle Übel dieser EU verantwortlich gemacht. Neuerdings sogar im Rat.
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Die Selbstkastrierung der europäischen Außenpolitik
Trotz der Invasion in Syrien und der Drohungen gegen Deutschland und die EU soll die Türkei ein “strategischer Partner” der Union bleiben. Neue Sanktionen sind auch nicht geplant.
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Keine feste Tagesordnung, keine Beschlussvorlage, keine Planungssicherheit: Beim EU-Gipfel am Donnerstag und Freitag in Brüssel müssen die 28 Staats- und Regierungschefs improvisieren.
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Die EU will “weltpolitikfähig” werden und Geopolitik machen. Bisher wußte niemand so genau, was das eigentlich heißen soll. Doch nun stellt sich heraus: Es geht darum, Albanien und Mazedonien aufzunehmen!
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Die EU-Kommission hat grünes Licht für Beitrittsverhandlungen mit Albanien und Nord-Mazedonien gegeben. Nur Frankreich hält noch dagegen – Deutschland hingegen drängt zu Eile. Dabei weiß man auch in Berlin, dass Albanien längst nicht beitrittsreif ist.
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Wenn Nato-“Partner” zur Gefahr werden
Was passiert eigentlich, wenn Nato-Länder zur Gefahr für das Bündnis werden? Diese Frage hat Luxemburgs Außenminister Asselborn mit Blick auf die Türkei aufgeworfen. Sie ließe sich aber auch für die USA stellen.
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