China und Russland helfen Italien, die EU versagt: Diesen Eindruck konnte man in den letzten Tagen bekommen. Es war eine Folge von mangelnder Solidarität, auch in Deutschland. Doch das ändert sich gerade, meint die grüne Europaabgeordnete A. Geese. – Ein Gastkommentar.
MehrWährend die EU noch darüber nachdenkt, wie sie ihre Hilfe gegen COVID-19 besser “kommunizieren” kann, um China und Russland etwas entgegenzusetzen, spitzt sich die Lage weiter zu. Spanien und Frankreich rufen das Militär zu Hilfe.
MehrKurz nach Beginn des Ausnahmezustands in vielen EU-Ländern wird immer klarer, dass die Corona-Krise länger dauern wird als die angekündigten zwei Wochen. Das stürzt die EU-Politiker in ein krasses Dilemma.
MehrAls US-Präsident Trump ein Einreiseverbot für Bürger der Schengenzone verhängte, war die Empörung groß. Von Nationalismus und Populismus war die Rede. Nun macht die EU dasselbe. Wir sind nicht besser als Trump, nur dümmer.
MehrIm Kampf gegen das Coronavirus hat die EU alle Mitgliedsstaaten zur Zusammenarbeit aufgerufen. Doch in der Praxis ist davon nichts zu sehen, eine europäische Antwort lässt auf sich warten. Auch Deutschland bereitet Sorge.
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Zum 30. Jahrestag des Mauerfalls in Berlin hat die künftige Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen eine denkwürdige Rede gehalten. Es ging nicht um die neuen Mauern in und um Europa, sondern um die “Sprache der Macht“.
MehrZwei Wochen vor der Europawahl treffen sich die EU-Chefs in Rumänien, um die Verteilung von Posten auszukungeln. Daß die Welt gerade an den Rand des Abgrunds schlittert, scheint sie nicht zu kümmern.
MehrWenn die EU-Politiker klug wären, würden sie versuchen, sich mit China gut zu stellen – um ein Gegengewicht zu den USA zu bilden. Stattdessen setzen sie beim Gipfel in Brüssel auf eine Mischung aus süß und sauer. Derweil bereiten sich die Briten auf eine Wahl vor, die sie eigentlich nur noch von außen beobachten wollten. Und dann gibt es schon wieder einen EU-Eingriff ins Internet.
MehrEs ist schon ziemlich lange her, dass man in Deutschland von “Imperialismus” sprach. Doch nun erlebt der Begriff eine überraschende Renaissance – in Frankreich. Gleich zwei Franzosen nehmen ihn in den Mund. Mehr
Acht Wochen vor der Europawahl peitschen die Abgeordneten schnell noch eine unausgegorene Reform durch das EU-Parlament: die Urheberrechtsreform. Auch Präsident Macron und Kanzlerin Merkel haben es eilig – sie wollen China ins multilaterale System einbinden, “vergessen” dabei aber die übrigen 26 EU-Staaten. Und dann ist da noch der Mueller-Report – was sagt Brüssel?
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