Was macht eigentlich das Europaparlament in der Coronakrise? Überwacht es die EU-Kommission und die Mitgliedstaaten, die immer neue Notstandsgesetze erlassen? Eher weniger. Stattdessen befassen sich viele Abgeordnete mit “Desinformation“.
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China und Russland helfen Italien, die EU versagt: Diesen Eindruck konnte man in den letzten Tagen bekommen. Es war eine Folge von mangelnder Solidarität, auch in Deutschland. Doch das ändert sich gerade, meint die grüne Europaabgeordnete A. Geese. – Ein Gastkommentar.
MehrWährend die EU noch darüber nachdenkt, wie sie ihre Hilfe gegen COVID-19 besser “kommunizieren” kann, um China und Russland etwas entgegenzusetzen, spitzt sich die Lage weiter zu. Spanien und Frankreich rufen das Militär zu Hilfe.
MehrEinmal pro Woche verschickt die EU ihren Bericht über “Desinformation” und Fake News. Auch diesmal geht es um Falschmeldungen aus Russland. Die massive Lügen-Kampagne der Türkei bleibt unerwähnt – dabei schadet sie auch Deutschland.
MehrDeutschland und Frankreich sollen helfen, die humanitäre Krise um Idlib beizulegen. Dies hat der türkische Sultan Erdogan gefordert. Der Vorstoß hat mehrere Haken.
MehrBeim EU-Gipfel dreht sich alles ums Geld. Oder doch nicht? Frankreichs Präsident Macron fordert eine Gipfel-Erklärung zur dramatischen Lage in Idlib. Doch was kann die EU tun?
MehrWenn Facebook-Chef Zuckerberg nach Brüssel kommt, schießen die Spekulationen ins Kraut. Diesmal geht es um die Frage, ob die EU-Kommission bald Zugriff auf unerwünschte Inhalte – im EU-Speak: “Desinformation” – bekommen könnte.
MehrBeim Nato-Gipfel in London steht Frankreichs Präsident Macron ‘mal wieder allein gegen alle. So stellen es jedenfalls die deutschen Leitmedien dar. Eine aktuelle Umfrage kommt jedoch zu einem ganz anderen Ergebnis.
MehrRien ne va plus beim Brexit. Das britische Unterhaus kommt nicht zu Potte, auch die EU kann sich nicht entscheiden. Und so schlittert man in die dritte Verlängerung – welcome back in Hotel California!
MehrDer Streit um die Erweiterung geht weiter. Frankreichs Staatschef Macron habe Nord-Mazedonien mit seinem “Non” zu Beitrittsgesprächen in die Krise gestürzt, heißt es im Europaparlament. Ist das Land schon verloren?
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