An Warnungen hat es nicht gefehlt. Auch Fragen wurden viele gestellt, öffentlich und im Hintergrund. Doch die Leyen–Kommission in Brüssel wollte sich nicht zu Ungarns Ermächtigungs-Gesetz äußern. Jetzt ist es zu spät – oder?
Mehr
Viktor Orban kann es nicht lassen. Der ungarische Rechtsausleger hetzt weiter gegen George Soros und die EU. Doch die konservative EVP, in der CDU und CSU den Ton angeben, schaut weg. Gibt es denn gar keine Grenzen des Anstands mehr?
Mehr
Zuletzt gab es Schüsse auf Flüchtlinge, ein in EUropa unerhörter Vorgang. Doch was auch immer in Ungarn passieren mag: Die EVP, der auch EU-Kommissionschefin von der Leyen angehört, kann sich nicht von der Regierungspartei Fidesz trennen.
Mehr
Da waren es nur noch 24: Gleich am ersten Tag der Anhörungen im Europaparlament muß Frau von der Leyen zwei Kandidaten aus ihrem Team streichen. Streit gibt es auch über die künftige EU-Gesetzgebung.
Mehr
Kurz vor einem Treffen mit Kommissionschef Juncker brüstet sich der britische Premier Johnson mit “großen Fortschritten” in den Brexit-Gesprächen. Doch in Brüssel ist davon nichts zu sehen.
Mehr
Realpolitik oder Realsatire? Beim ihrem Treffen in Sopron haben sich Kanzlerin Angela Merkel und Ungarns Machthaber Viktor Orban überaus wendig gezeigt – und ungewöhnlich charmant.
Mehr
Die neue Kommissionschefin hat bei ihrer Rede im Europaparlament den Eindruck geweckt, als könne sie Wunder wirken. In Wahrheit darf sie kaum etwas frei entscheiden – die EU-Länder haben ihr eine lange Wunschliste hinterlassen. Außerdem muß sie einige mehr oder weniger heimliche Deals honorieren.
Mehr
Es ist Europawahl, und alle machen in Harmonie. Die deutschen Interessen und die europäischen seien identisch, suggerieren die Kandidaten. Doch ausgerechnet der Bundespräsident schert aus – mit einer ungewöhnlichen Mahnung.
Mehr
Erst Ungarn, nun Rumänien? Ausgerechnet dem Land, das derzeit den EU-Vorsitz führt, droht ein Rechtsstaats-Verfahren. Offiziell geht es um Korruption und Machtmissbrauch. Doch dahinter steckt auch ein Rachefeldzug der Konservativen gegen die Sozialdemokraten – und der Europa-Wahlkampf.
Mehr
Wie geht es weiter mit Ungarns Premier und EU-Basher Viktor Orban? Diese Frage hält mittlerweile halb Europa in Atem. Weil sich Orbans Freunde von der CSU (Spitzenkandidat Weber eingeschlossen) nicht entscheiden können, handeln andere. Mehr
