Mehr als 6 Mrd. Euro haben die EU-Kommission und die NGO “Global Citizens” eingesammelt. Das Geld soll beim Kampf gegen Corona helfen – doch zunächst dürften große Pharmakonzerne abkassieren. – Ein Kommentar.
MehrWenn es um den Fall Tönnies geht, dann ist die EU noch langsamer als das Land NRW. Erst jetzt beginnt sich Brüssel für den Skandal zu interessieren – doch Taten lassen weiter auf sich warten. Das “soziale Europa” bleibt ein leeres Versprechen.
MehrDas Europaparlament feiert einen “New Deal für Verbraucher”, die EU-Kommission feiert zwei Jahre Datenschutzgrundverordnung – und die deutsche Opposition grollt immer noch wegen der Berateraffäre von Frau von der Leyen: Die Watchlist EUropa vom 24. Juni 2020.
MehrWachwechsel in Karlsruhe: Der Präsident des Bundesverfassungsgerichts A. Voßkuhle geht, sein Nachfolger S. Harbarth kommt – und sendet gleich Entspannungssignale in Richtung EZB. Doch der Streit um das jüngste EZB–Urteil ist noch lange nicht ausgestanden.
Mehr
EZB-Chefin Lagarde warnt vor “dramatischem Abstieg” der Wirtschaft, die EU-Spitzen suchen das Gespräch mit China – und Ägypten droht mit Einmarsch in Libyen, um die Türkei zu stoppen: Die Watchlist EUropa vom 22. Juni 2020.
Die EU-Kommission macht Front gegen China. Nachdem sie vor “Desinformation” aus Peking gewarnt hatte, geht es nun um einen angeblich drohenden Ausverkauf. Sogar die liberale Wettbewerbskommissarin Vestager ist dabei.
MehrDer Portugiese M. Centeno will nicht mehr den Club der Euro-Finanzminister leiten, der Brite B. Johnson bekommt doch noch seinen EU-Gipfel – und US-Präsident D. Trump attackiert den Internationalen Strafgerichtshof: Die Watchlist EUropa vom 12. Juni 2020.
Mehr
Fünf Jahre nach dem heftig umstrittenen Stützungs-Programm des ESM für Griechenland kommt heraus: Die “Euroretter” haben die Menschen “vergessen”, die soziale Not und die Angst um die Arbeitsplätze kam zu kurz.
MehrWas bleibt vom “historischen” Wiederaufbau-Plan der EU–Kommission? Nach einer ersten Beratungsrunde der Finanzminister blättert der Lack weiter. Deutschland könnte das Programm sogar um ein Drittel zusammenkürzen.
MehrDie deutschen Exporte sind wegen der Coronakrise so drastisch eingebrochen wie noch nie. Damit schwindet auch die Hoffnung auf eine schnelle Erholung in der EU. Vor allem Frankreich und Belgien bereiten große Sorgen.
Mehr