Der Streit über Coronabonds spitzt sich zu. Nachdem EU-Kommissionschefin von der Leyen auf die deutsche Linie (“Nein”) eingeschwenkt ist, fordert ihr Wirtschaftskommissar Gentiloni das Gegenteil: Deutschland solle einlenken.
MehrDer Streit um “Coronabonds” wird immer schärfer. Frankreich hat sich der Kritik an Kanzlerin Merkel angeschlossen, Portugal attackiert die Niederlande, die Märkte sind verunsichert. Dahinter steckt ein viel größereres, chronisches Problem.
MehrAuf den ersten Blick ist es nur eine Kleinigkeit: Nicht die EU–Kommission, der Rat oder die EZB sollen neue Vorschläge zur Überwindung der Wirtschafts- und Finanzkrise erarbeiten, sondern die Finanzminister der Eurogruppe. Doch dahinter steckt eine gezielte Strategie von Kanzlerin Merkel.
MehrEs erinnert an die dunkelsten Stunden der Eurokrise: Ähnlich wie vor zehn Jahren konnten sich die Staats- und Regierungschefs am Donnerstag nicht auf das weitere Vorgehen in der Wirtschafts- und Finanzpolitik verständigen. Italien und Spanien standen gegen Kanzlerin Merkel – sie fordern mehr Solidarität.
MehrDie EU findet keine gemeinsame Antwort auf die drohende Wirtschafts- und Finanzkrise. Deshalb muß die EZB ‘mal wieder den Ausputzer spielen. Sie hat ihr Notprogramm massiv ausgeweitet und mit dem Ankauf von Anleihen begonnen. Plötzlich sind Papiere aus Italien gefragt.
MehrNach Italien meldet nun auch Spanien mehr Corona-Tote als China. Das Versagen der EU – der Mitgliedsstaaten wie der Institutionen – wird immer offensichtlicher. Und die Kommentare werden, kurz vor einem neuen Krisengipfel, immer bitterer.
MehrDie hektisch aufgelegten Hilfsprogramme konnten es nicht verhindern: Die Wirtschaft in der Eurozone stürzt ab – so schlimm wie noch nie. Ein Ende ist nicht abzusehen.
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Nur mit Mut und Solidarität kann Europa diese Krise bewältigen: Dazu gehören offene Grenzen, der Einsatz des Stabilitätsmechanismus, Krisenanleihen und eine koordinierte Krisenwirtschaft. Ein Gastbeitrag.
MehrDie Corona-Krise macht’s möglich: Die EU–Kommission hat vorgeschlagen, den Stabilitätspakt auszusetzen. Damit würden die strikten Defizitregeln ausgehebelt, die Euroländer könnten sich unbegrenzt neu verschulden. Macht Merkel das mit?
MehrUm die Wirtschaft vor dem Absturz zu retten, verspricht die EU alles zu tun, was nötig ist. Doch Eurobonds und ESM-Hilfen sind immer noch tabu – vor allem in Deutschland. Nur die Europäische Zentralbank handelt.
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