Es begann mit der globalen Finanzkrise. Daraus wurde schnell die Staatsschuldenkrise in der Eurozone, die sich (mangels passender Diagnose und Therapie) zur Eurokrise auswuchs. Danach kam die Flüchtlingskrise, die Legitimationskrise und der Brexit – und heute hat die EU ein Problem mit Rechtspopulisten und Nationalisten, aber auch mit Strategie und Führung. Bei so vielen Problemen kann man auch schon einmal von einer “Polykrise” sprechen, wie Jean-Claude Juncker – oder vom Ende der EU, wie wir sie bisher kannten, wie in unserem E-Book. Auf jeden Fall gibt es viel zu lesen – die besten Blogposts zum Stichwort EU-Krise finden Sie auf dieser Seite!
Im Ausnahmezustand: Brennt Brüssel?
Kurz vor Weihnachten hat Frankreichs Präsident Macron den “wirtschaftlichen und sozialen Ausnahmezustand” ausgerufen. Auch in Großbritannien und Belgien brennt die Hütte. – Teil 1 einer 3-teiligen Serie zur Krise in Westeuropa.*
EU 2019: Wie hart wird der Bruch?
Brexit, Europawahl, neue EU-Kommission: 2019 wird ein Jahr des Umbruchs für Europa – oder des harten Bruchs. Wie es ausgeht, ist noch völlig offen, erst im Frühjahr dürfte sich der Nebel lichten. Bis dahin machen die EU-Politiker in Zweckoptimismus.
Soziale Krise: Immer mehr “Working poor”
Mehr Investitionen, mehr Wachstum, mehr Jobs: Mit dieser wohlklingenden Formel ist EU-Kommissionschef Juncker 2014 ins Amt gestartet. 2017 bekannte er sich dann auch zum “sozialen Europa”. Leider passt beides nicht recht zusammen.
EU-Krise: Jede zweite Regierung wackelt
Eurokrise, Flüchtlingskrise, Brexit: Die EU hat schon viel durchgestanden, 2018 sollte es endlich wieder bergauf gehen. Doch nun ist ein neues Problem aufgetaucht: der Verfall der Macht – in den Mitgliedsstaaten.
Krise in Belgien: Die Rechten profitieren
König Philippe hat den Rücktritt von Premier Michel akzeptiert. Doch die Regierung bleibt erst einmal geschäftsführend im Amt, Neuwahlen soll es nicht geben. “Weiter so”, heißt die Parole – die Rechten profitieren.
“Ihre Stimme in der EU zählt”
Pünktlich zu Weihnachten hat die EU-Kommission eine frohe Botschaft in eigener Sache verkündet: Erstmals sei eine Mehrheit der Europäer der Ansicht, dass ihre Stimme in der EU zählt. Fragt sich nur, wobei?
Wenn es ernst wird, übernimmt Selmayr
Was passiert, wenn der “bestmögliche” Brexit-Deal scheitert? Beim EU-Gipfel war diese Frage noch tabu. Doch fünf Tage später zieht die EU-Kommission einen fertigen Plan aus dem Ärmel. Dahinter steckt ‘mal wieder ein Deutscher.
Schöne Bescherung für Italien? – Neue Krise in Belgien!
Am letzten Mittwoch vor Weihnachten will die EU-Kommission noch ein paar große Dossiers abräumen. Dazu zählt auch der Budgetstreit mit Italien – wird das umstrittene Defizitverfahren eingestellt?
“Die EU hat vieles richtig gemacht” – wirklich?
Wie hat sich die EU 2018 geschlagen? Brüssel habe vieles richtig gemacht, meinen die Kollegen von der “Zeit”. Doch ein Faktencheck nach dem letzten EU-Gipfel des Jahres kommt zu einem anderen Ergebnis.
Merkel läßt May abblitzen
Wie eine Bittstellerin mußte Britanniens Premierministerin May beim EU-Gipfel ihre Wünsche vortragen. Doch die EU-Chefs zeigten kaum Verständnis für die parlamentarischen Hürden beim Brexit-Vertrag. Kanzlerin Merkel ließ May abblitzen.
EU-Gipfel: Völlig losgelöst – Macron: “Die Wut wächst”
Der Attentäter von Straßburg ist tot, die Gelbwesten planen neue Proteste, in Belgien weitet sich die Krise aus. Und was macht der EU-Gipfel? Er ringt um vage, nur für Insider verständliche Erklärungen zum “Backstop” beim Brexit. Die “Leader” sind völlig losgelöst.
EZB-Krisenprogramm: Ausstieg zur Unzeit
In Deutschland schwächt sich das Wachstum spürbar ab, Italien droht ein Rückfall in die Rezession, Frankreich rutscht in die Krise. Doch die Europäische Zentralbank scheint das nicht zu kümmern: Sie stellt ihr wichtigstes Kriseninstrument ein.
Die Krise in Belgien verschärft sich
Die Regierungskrise in Belgien verschärft sich. Die Opposition fordert, dass sich Premier Michel einer Vertrauensabstimmung stellt. Auch die soziale Krise spitzt sich zu, am Freitag drohen wilde Streiks.
Keine europäische Lösung, nirgendwo
Es ist der letzte EU-Gipfel vor dem Start in den Europa-Wahlkampf. Fünf Monate vor der Abstimmung im Mai 2019 wollen die Staats- und Regierungschefs zeigen, dass die EU funktioniert und für die Bürger arbeitet. Doch der Beweis fällt schwer. Bestenfalls gibt es Schein-Lösungen.
Macrons teure Versprechen – ein Fall für Moscovici?
Als Antwort auf die Proteste der “Gelbwesten” will Frankreichs Präsident Macron den Mindestlohn erhöhen, arme Rentner von Steuern befreien und andere soziale Wohltaten verteilen. Das könnte teuer werden – sagt die EU-Kommission Stopp?
Europa bestraft die Welt – May und Macron in Not
Die EU setzt in der Außenpolitik verstärkt auf Sanktionen. Am Montag wurden neue Strafmaßnahmen gegen Politiker im Kongo und in der Ostukraine verhängt. Auch Menschenrechts-Sanktionen sind geplant.
Letzte Ausfahrt Marrakesch – Letzte Hoffnung Luxemburg?
Nach Großbritannien und Frankreich rutscht nun auch noch Belgien in die Krise. Der Streit um den UN-Migrationspakt lässt die Regierungskoalition platzen. Premier Michel will den Pakt trotzdem mittragen.
EU-Links 49-18
Eurogruppe einigt sich auf kleine Reform, EU-Kommission will Euro international stärken, Krise in Belgien und Frankreich: Das waren die wichtigsten Themen in Brüssel der vergangenen Woche.
Merkel, Macron und May – die Implosion der Macht
Das ist schon eine merkwürdige Koinzidenz: Die Staats- und Regierungschefs Deutschlands, Frankreichs und Großbritannien haben gleichzeitig gravierende innenpolitische Probleme. Merkel, Macron und May droht der Verlust der Macht. Wird Brüssel zum neuen Zentrum?
Macrons Krise und Merkels Beitrag
Nach den massiven Protesten der “Gelbwesten” hat die Regierung in Paris den Rückzug angetreten. Die Ökosteuer auf Sprit wird auf Eis gelegt, Strom und Gas sollen auch nicht teurer werden. Für Präsident Macron ist es ein Debakel – aber auch Kanzlerin Merkel sollte auf der Hut sein.