Was die “Frugal Four” durchgeboxt haben
Am vierten Tag des EU-Finanzgipfels in Brüssel lag immer noch kein Ergebnis vor. Doch die “Frugal Four” zeigten sich zufrieden – denn sie haben schon mehrere wichtige Zugeständnisse durchgeboxt.
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Michel
Deutschland soll größten Rabatt bekommen
In der Frage der Beitrags-Rabatte sitzt Kanzlerin Merkel mit den “Frugal Four” in einem Boot. Neue Zahlen vom EU-Gipfel enthüllen, wie hoch der Nachlaß ausfällt: Deutschland spart am meisten!
MehrUpdate: “Sie gingen schlecht gelaunt”
Zwei Tage lang ließ sich Kanzlerin Merkel von dem Niederländer Rutte und den “Frugal Four” treiben. Doch in der Nacht zu Sonntag kippte die Stimmung. Nun droht die Kanzlerin sogar indirekt mit Abbruch des Brüsseler Finanzgipfels.
MehrCorona-Angst und Futterneid
Ausgerechnet zu Beginn des Wiederaufbau-Gipfels in Brüssel kommen wieder alarmierende Meldungen von der Coronafront. Belgien, Luxemburg und Spanien melden steigende Infektionszahlen; zugleich gibt es Streit ums Corona-Geld.
MehrAbsurde EU-Regeln: Fällt der Rechtsstaat hinten runter?
Für den EU-Finanzgipfel hat Ratspräsident Michel einen Kompromiss vorgelegt, der den „Sparsamen Vier“ entgegen kommt und gleichzeitig neue Probleme schafft. Im Europaparlament fürchtet man vor allem, der Rechtsstaat könne hinten runterfallen.
MehrAbsturz oder Aufbau? – Kritik an Michels Plan
Der Gipfelchef macht Druck. “Jetzt ist der Moment, ein Deal ist nötig”, schreibt EU-Ratspräsident Michel in seiner Einladung für den EU-Gipfel, der am Freitag beginnt. Doch sein Kompromiss stößt auf breite Kritik. Hier die wichtigsten Streitpunkte.
MehrMerkel redet, Michel rechnet, Erdogan handelt
Was bleibt von der EU-Politik der letzten Woche? Kanzlerin Merkel outet sich als überzeugte EUropäerin, Ratspräsident Michel geht auf die “Geizigen Vier” zu – und die Eurogruppe bekommt einen neuen Chef. Zudem gab es noch zwei Überraschungen.
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Wie krank ist die EU wirklich?
“Wir sollten nicht zu oft die Existenzfrage stellen, sondern unsere Arbeit tun.” Mit dieser Devise geht Kanzlerin Merkel an den deutschen Ratsvorsitz. Dennoch muß die Frage erlaubt sein: Wie krank ist die EU wirklich, steht ihre Existenz auf dem Spiel?
MehrNein, Merkel ist nicht “Europas Kanzlerin”
Der deutsche EU-Vorsitz hat kaum begonnen, da kommen schon die Huldigungen an “Europas Kanzlerin”. Dabei muß Merkel die Macht im Rat teilen – mit dem ständigen Ratspräsidenten Michel. Auch sonst kann Deutschland nicht schalten und walten, wie es will.
MehrBeten für die (verlorene) Einheit
Schon wieder ein Krisengipfel, immer noch kein Rettungsplan. Diesmal gibt es nicht einmal mehr eine Beschluss-Vorlage, so zerstritten sind die EU-Chefs. Immerhin betet Papst Franziskus für die Einheit – und Spanien hat eine Idee.
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