Der EU-Michel geht, andere warten schon
Paukenschlag in Brüssel: Der ständige Ratspräsident Charles Michel, bekannt als Gastgeber der EU-Gipfel, hat seinen Rückzug angekündigt.
Der liberale Belgier will für seine Partei „Mouvement Réformateur“ (MR) bei der Europawahl antreten und am 16. Juli sein Amt an der EU-Spitze niederlegen.
In Brüssel geht nun die Sorge um, dass ausgerechnet Viktor Orban von dem überraschenden Schritt profitieren könnte. Der ungarische Rechtspopulist übernimmt am 1. Juli für sechs Monate den rotierenden Ratsvorsitz.
Orban tritt damit zwar nicht in Michels Fußstapfen. Der permanente Ratspräsident hat mehr Macht als der rotierende. Dennoch könnte er die EU-Agenda zu einer kritischen Zeit prägen.
„Ausgerechnet Victor Orban würde dann Interimspräsident, da Ungarn die rotierende Präsidentschaft innehaben wird“, schrieb die Vizepräsidentin des Europaparlaments, Katarina Barley (SPD), auf „X“. „Kann man sich nicht ausdenken.“
Führungslos wird die EU allerdings nicht. Von der Leyen ist noch bis Herbst im Amt, bei ihrer möglichen Wiederwahl sogar noch bis 2029.
Dass Orban von Michels plötzlichem Abgang profitiert, ist auch nicht sicher. Schließlich dürfte die EU spätestens bei ihrem Gipfeltreffen Ende Juni einen neuen Ratspräsidenten wählen.
Der scheidende niederländische Regierungschef Mark Rutte läuft sich schon warm. Auch der frühere Chef der Europäischen Zentralbank, Mario Draghi, wird als möglicher Kandidat gehandelt…
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Arthur Dent
9. Januar 2024 @ 12:28
And the winner is: Goldman-Sachs Draghi!
(Geld wird dann nichts mehr kosten)
🙂
Monika
8. Januar 2024 @ 22:31
Rutte… Draghi…Barley lamentiert oGottoGott, falls Orban zum Zuge käme…
Warum eigentlich? Er scheint immerhin derzeit der einzige mit Resthirn zu sein, was die Waffenlieferungen in heiße Kriege angeht. Dieser Punkt ist wichtiger als alles “Abschreckung garantiert Sicherheit” und “Waffenlieferungen fördern den Frieden”-Geschwurbel. Auch eine fortgesetzte, forcierte Erweiterung der EU um die Ukraine, Moldawien, Georgien ect. lehnt Orban, die Lage realistisch betrachtend, ab. Wenn ihm nur gelänge ein Innehalten denkbar zu machen, hätte er viel erreicht!
Viel mehr Bauchschmerzen verursacht da Mam vdLeyens “Amtszeit”. Womöglich mit Verlängerung bis 2029! (Dann gute Nacht EU)
Frau Barley macht sich vielleicht selbst Hoffnungen vdL zu “beerben”? Wir kommen dann aber wohl vom Regen in die Traufe, was die deutsche Rolle als Zäpfchen im Allerwertesten der USA angeht.
KK
8. Januar 2024 @ 11:58
Rutte, Draghi… Politiker, die daheim krachend abgewählt wurden, bekommen in der EU einflussreiche Posten.
Das ist die EUropäische Demokratie!
Arthur Dent
8. Januar 2024 @ 10:32
Postengeschacher.