Es ist ein Ritual: Jedes halbe Jahr wechselt der Ratsvorsitz. Alle sechs Monate reist die EU-Kommission in eines der (noch) 28 Mitgliedsländer, um die Regierung zur Ratspräsidentschaft zu beglückwünschen und Prioritäten abzustimmen.
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Willkommen in 2020! Jetzt beginnen die 20er-Jahre. Für die EU sehen sie auf den ersten Blick besser aus als die 10er, in denen die Eurokrise tobte und das Vertrauen verloren ging. Doch schon 2020 wird zum Jahr der Wahrheit.
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Kaum zu glauben, aber wahr: Die beiden prominentesten deutschen EU-Politiker, Ursula von der Leyen und Günther Oettinger (beide CDU), sind beim “Bambi” aufgetreten. Sie sollten Europa würdig vertreten – doch das ist ihnen nicht gelungen.
MehrSowas nennt man wohl Rohrkrepierer: Mit ihrem Vorschlag, in Nordsyrien eine europäisch kontrollierte “Sicherheitszone” zu schaffen, kann die neue deutsche Verteidigungsministerin in Brüssel nicht punkten.
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Der britische Schriftsteller John le Carré hat einen irischen Pass beantragt, um nach dem Brexit EU-Bürger zu bleiben. Er hat Angst um sein Land – und setzt große Hoffnungen in die EU. Leider sind die nicht sehr realistisch.
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Während sich Brüssel auf die neue EU-Kommission vorbereitet, denkt man in Berlin schon weiter: an den deutschen Ratsvorsitz im 2. Halbjahr 2020. Bisher zeichne sich kein Durchbruch ab, kritisieren die Grünen.
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Jean-Claude Juncker wollte eine “politische” Kommission, bei Ursula von der Leyen soll es nun “geopolitisch” werden. Doch was heißt das? Soll die EU zur Großmacht aufsteigen, wird Außenpolitik wichtiger als Europarecht?
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