Stunde Null für die Corona-Präsidentin
Kanzlerin Merkel muß beim deutschen Ratsvorsitz improvisieren, die EU-Kommission will Schulden machen – und die Lufthansa-Rettung fliegt noch nicht: Die Watchlist EUropa vom 27. Mai 2020.
Mehrdeutsches Europa
Die neue deutsche Frage (2)
Was will Deutschland? Diese Frage treibt die EU weiter um – auch nach dem Vorstoß von Kanzlerin Merkel für einen schuldenfinanzierten Wiederaufbauplan. Sogar Ex-Kommissionspräsident Juncker heizt die Debatte an – mit deftigen Worten.
MehrEU-Links 20-20: Deutschland, Corona, von der Leyen
EU-Kommission erwägt wegen des EZB-Urteils aus Karlsruhe ein Verfahren gegen Deutschland, weitere Lockerungen in der Corona-Krise, Kritik an der zögerlichen von der Leyen: Das waren die wichtigsten Themen der vergangenen Woche in Brüssel.
Mehr
Die neue deutsche Frage
Die deutsche Europapolitik bereitet Brüssel zunehmend Sorgen. Das EZB-Urteil, der Streit um das neue EU-Budget und die anhaltende Grenzschließung sorgen für Spannungen. – Was will Berlin? Das ist die neue deutsche Frage.
MehrEU-Verfahren gegen Berlin – Drohung oder Bluff?
Im Streit um das EU-kritische Urteil des Bundesverfassungsgerichts will Kommissionschefin von der Leyen ein Vertragsverletzungs-Verfahren gegen Deutschland prüfen. Doch eine Prüfung ist noch keine Entscheidung. Steckt dahinter eine ernst gemeinte Drohung – oder ist alles nur ein Bluff?
MehrDeutsches Recht über alles?
Brüssel und Karlsruhe streiten über das Europarecht, Großbritannien meldet mehr Corona-Tote als Italien, Verbraucher wollen keine “Zwangsgutscheine”: Die Watchlist EUropa vom 06.05.2020.
Jetzt wird es ernst – auch für Merkel
Die EU hat die Entscheidung über ein massives Konjunkturprogramm vertagt. Das ist einerseits richtig – denn die Coronakrise ist längst nicht ausgestanden. Es ist aber auch gefährlich – denn jetzt wird es richtig ernst.
Mehr“Größte Bewährungsprobe” – für Merkels Politik
Die Coronakrise stellt die EU nach Auffassung von Kanzlerin Merkel “vor die größte Bewährungsprobe seit ihrer Gründung”. Doch ausgerechnet beim Geld soll das nicht gelten. Beim Treffen der Eurogruppe droht ein Eklat.
Solidarität mit Italien: So viel Druck war nie
Wächst in der Coronakrise ein anderes EUropa? Die Solidarität, die Italien, Spanien und Frankreich im Streit um Coronabonds erfahren, macht Hoffnung.
MehrWie Merkel die EU-Institutionen ausbooten will
Auf den ersten Blick ist es nur eine Kleinigkeit: Nicht die EU–Kommission, der Rat oder die EZB sollen neue Vorschläge zur Überwindung der Wirtschafts- und Finanzkrise erarbeiten, sondern die Finanzminister der Eurogruppe. Doch dahinter steckt eine gezielte Strategie von Kanzlerin Merkel.
Mehr