Die Ampel sägt an von der Leyens Stuhl

Es wurde schon länger gemunkelt, nun ist es klar: Die neue deutsche Ampel-Koalition will keine zweite Amtszeit von Kommissionschefin von der Leyen. Um die CDU-Politikerin wird es einsam.

In Berlin denkt man schon über ihre Nachfolge nach. Im Koalitionsvertrag findet sich eine Klausel, wonach die Grünen einen EU-Kommissar oder eine Kommissarin benennen können, wenn es von der Leyen 2024 nicht schaffen sollte, ein zweites Mandat zu erringen.

Die neue Ampel-Regierung hat das Fell also bereits verteilt, bevor die Amtsinhaberin geschlachtet wurde. „Das ist so freundlich wie möglich formuliert“, sagte der designierte Kanzler Scholz. Eine pikante Bemerkung!

Zuletzt hatte die FDP deutlich gemacht, dass sie eine zweite Amtsperiode nicht unterstützen würde. Nach der Europawahl 2019 hatten SPD und Grüne im Europaparlament sogar gegen die CDU-Politikerin gestimmt.

Man darf also davon ausgehen, dass alle drei neuen Regierungsparteien an von der Leyens Stuhl sägen bzw. sich von ihr abwenden, wie die Liberalen. Offen sagen wollen sie es allerdings nicht.

So erklärte der grüne Europaabgeordnete S. Giegold, VDL sei „keine lahme Ente“. Die Grünen würden sie weiter unterstützen, schließlich habe sie ja auch den European Green Deal vorangetrieben.

Doch um wiedergewählt zu werden, müßten sich CDU/CSU von ihrer Niederlage bei der Bundestagswahl erholen und eine Wahlrechts-Änderung bei der Europawahl unterstützen. Beides zeichnet sich bisher nicht ab.

Und dann müßte von der Leyen bei der nächsten Europawahl auch noch eine Mehrheit bekommen. Dabei sieht ihre Bilanz bisher sehr mager aus. Gerade scheitert wieder mal ihr Krisenmanagement bei Corona…

Siehe auch „Von der Leyens Stern sinkt“. Mehr zur Ampel hier