Merkel, Macron und May – die Implosion der Macht

Das ist schon eine merkwürdige Koinzidenz: Die Staats- und Regierungschefs Deutschlands, Frankreichs und Großbritannien haben gleichzeitig gravierende innenpolitische Probleme. Merkel, Macron und May droht der Verlust der Macht. Wird Brüssel zum neuen Zentrum?

Früher nannte man sie die “großen Drei”: Deutschland, Frankreich und Großbritannien galten als tragende Säulen der EU. Nun bereitet sich UK auf den EU-Austritt vor, und in Berlin und Paris brennt die Hütte.

Am komfortabelsten ist die Lage wohl noch für Merkel. Sie gibt “nur” den CDU-Vorsitz ab. Doch das ist vermutlich bloß der Anfang vom Ende. Wenn Merz die Partei übernimmt, könnte Merkel schnell Geschichte sein.

Richtig brenzlig sieht es für Macron aus. Denn einige “Gelbwesten” wollen ihn stürzen; sogar ein “Besuch” des Elysée-Palastes wurde angedroht. Macron will nicht weichen, hat de facto aber schon die Macht verloren.

Das lässt sich auch über May sagen. Sie wird nur noch vom eigenen Ego und von der Angst vor dem Absturz gehalten. Bei der Brexit-Abstimmung im Parlament ist ihr die Niederlage so gut wie sicher. Wie es dann weitergeht, weiß niemand.

Insgesamt darf man diese Krise wohl historisch nennen. Und man muss sich wundern, wie wenig die EU von all dem mitzubekommen scheint. Sie will nächste Woche ihren Gipfel in Brüssel abhalten, als sei nichts geschehen.

Dabei implodiert gerade der alte Kern der EU. Ein neuer ist nicht in Sicht – oder sollen wir annehmen, dass Brüssel sich zu einem autonomen, postnationalen Machtzentrum entwickelt hat, das auch einen Putsch in der CDU, eine Revolte in London oder eine Revolution in Paris übersteht?

Das wäre ja noch verrückter…

 

WATCHLIST:

  • Nach Großbritannien setzt die EU nun auch der Schweiz die Pistole auf die Brust. Sie soll bis Freitag einem Rahmenabkommen zustimmen – andererseits werde man der Schweizer Börse die Anerkennung entziehen, heißt es in Brüssel. Geht man so mit Freunden und Partnern um? Ich wundere mich über dieses unangemessene imperiale Gehabe…

WAS FEHLT?

  • Der jüngste Flop in der Migrationspolitik. Die EU kann ihr Versprechen nicht halten, bis 2020 mal eben 10.000 Grenzschützer an die Außengrenzen zu schicken. Es werde mindestens fünf Jahre länger dauern, so Innenminister Seehofer. Auch beim Asylrecht geht es nicht voran. Die versprochene große Reform fällt ins Wasser, wie beim Euro…