Am 26. Mai 2019 ist die Europawahl zu Ende gegangen. Ein Jahr später steht die Demokratie ziemlich lädiert da. Das Scheitern des Spitzenkandidaten-Modells und die Ausnahmegesetze wg. Corona haben das “demokratische Defizit” vergrößert.
Die Präsidentin der neuen EU-Kommission durften sie nicht wählen. Auch auf ihr Programm hatten sie keinen Einfluss. Zum Trost sollen die Bürger nun über die Zukunft der Union mitreden – ein bisschen.
The Spitzenkandidaten system for allowing voters a say in choosing the Commission President failed with the election of Ursula von der Leyen. Nevertheless, the European Parliament sticks to the system – and wants to add transnational lists. But this would make things even worse. – A guest column.
Die Europawahl sollte einen großen Sprung nach vorn für die Demokratie bringen – und entpuppte sich als großer Schwindel. Wie konnte es dazu kommen? – Teil 9 und Schluß der Sommer-Serie: Zwischen Fragmentierung und Politisierung.
Die Europawahl sollte einen großen Sprung nach vorn für die Demokratie bringen – und entpuppte sich als großer Schwindel. Wie konnte es dazu kommen? – Teil 7 der Sommer-Serie: Macron, der Zerstörer?
Die Europawahl sollte einen großen Sprung nach vorn für die Demokratie bringen – und entpuppte sich als großer Schwindel. Wie konnte es dazu kommen? – Teil 4 der Sommer-Serie: Der Schwindel mit den Spitzenkandidaten.
Wurde Ursula Von der Leyen im “Hinterzimmer” gewählt? Oder lief bei ihrer Nominierung durch den Rat alles nach den EU-Regeln? Mittlerweile wird alles und sein Gegenteil behauptet – und das wahre Problem vergessen: die Krise der etablierten Parteien.
Für das Europaparlament hat die Woche der Wahrheit begonnen. Die neugewählten Abgeordneten müssen sich entscheiden, ob sie Verteidigungsministerin Von der Leyen wählen wollen – oder den Aufstand wagen.
Es ist ein Treppenwitz der EU-Geschichte: Ausgerechnet die Frau, die das Scheitern der Spitzenkandidaten personifiziert – Ursula von der Leyen – will sie nun wiederbeleben. Zeit für ein Requiem.
Nun dämmert es auch Kanzlerin Angela Merkel: Das System der Spitzenkandidaten funktioniert nicht. Beim (zunächst gescheiterten) EU-Gipfel räumte sie dies erstmals ein. Erleben wir eine (hoffentlich kreative) Zerstörung?
