Requiem auf die Spitzenkandidaten

Es ist ein Treppenwitz der EU-Geschichte: Ausgerechnet die Frau, die das Scheitern der Spitzenkandidaten personifiziert – Ursula von der Leyen – will sie nun wiederbeleben. Zeit für ein Requiem.

Die Spitzenkandidaten sind tot, doch im Europaparlament geistern sie immer noch durch die Köpfe. Zumindest im deutschen Flügel des Straßburger Glaspalasts.

Die Totengräberin Von der Leyen versprach Manfred Weber, dem aufrechten Kämpfer für den Spitzenkandidaten-Prozeß, wie es in korrektem EU-Deutsch heißt, die Wiederauferstehung.

„Ich bin tief überzeugt vom Spitzenkandidatenmodell“, sagte sie nach Angaben von Teilnehmern an einer Sitzung mit den deutschen EU-Abgeordneten von CDU und CSU. Es müsse reformiert werden.

Damit das geht, müssen erstmal Schuldige dafür her, dass es diesmal nicht geklappt hat – trotz der aufopferungsvollen Tätigkeit von CSU-Mann Weber.

Die Namen sind schnell genannt: “Macron, Orban, Sanchez” heißt es in einer Pressemitteilung von Daniel Caspary (CDU) und Angelika Niebler (CSU). Fehlt da nicht ein Name – Merkel?

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Nein, die Kanzlerin habe bis zuletzt für das Prinzip gekämpft, heißt es bei der Union. Tatsächlich hat sie erst Weber, dann den Sozialdemokraten Timmermans ins Spiel gebracht.

Doch beide hatten keine Mehrheit – weder im Rat, noch im Europaparlament. In der Straßburger Kammer führte der “Prozeß” nicht einmal zu einer Abstimmung.

Doch was soll demokratisch an einem “Prozeß” sein, der ohne parlamentarische Mehrheiten auskommt – und nicht einmal zu Koalitionsverhandlungen führt?

In Wahrheit sind Weber & Co. selbst Schuld am Scheitern des “Prozesses”. Sie haben es nicht geschafft, ihr Prinzip mit Leben zu füllen, sondern sich gegenseitig blockiert.

Weber stellt sich als Opfer dar

Dennoch stellt sich Weber nun als Opfer dar. Gleichzeitig stellt er sich loyal hinter Von der Leyen, die eben keine Spitzenkandidatin war. Wenn er ums Prinzip kämpft, müsste er sich wenigstens enthalten…

Noch ein letztes Wort: Außer in Deutschland, Österreich und (teilweise) in den Niederlanden und Spanien hat der Spitzenkandidaten-Prozeß nirgendwo eine Rolle gespielt.

Deswegen spricht wenig dafür, dass die EU-Länder nun eine große Reform einleiten werden, um in fünf Jahren neue “Spitzen” zu wählen. Das deutsche System paßt einfach nicht auf die EU…

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