Die EU legt sich immer öfter mit Google, YouTube & Co. an – wie zuletzt bei der Copyright-Reform. Doch wie sieht es mit eigenen Projekten im Internet aus, etwa dem “digitalen Binnenmarkt”? Nicht doll. Eine vorläufige Bilanz.
In Madrid hat der Prozeß gegen zwölf führende Vertreter der katalanischen Unabhängigkeitsbewegung begonnen. In Barcelona zweifelt man an der Rechtmäßigkeit des Verfahrens und der Unvoreingenommenheit der Justiz – doch Brüssel schaut weg und schweigt. Mehr
Kurz vor einem Besuch der britischen Premierministerin May in Brüssel herrscht mal wieder dicke Luft. Schuld ist diesmal EU-Ratspräsident Tusk, der die Hardcore-Brexiters zur Hölle wünscht. Will die EU überhaupt noch einen Kompromiss? Mehr
Vier Monate vor der Europawahl hat sich die EU-Kommission auf Erfolgsmeldungen verlegt. Eine zentrale Rolle spielt dabei der so genannte “Juncker-Plan” für Investitionen (EFSI) – doch die PR läuft ins Leere. Mehr
Es ist ein Crash mit Ansage: Am Dienstag soll das von der EU ausgehandelte Brexit-Abkommen im britischen Unterhaus ratifiziert werden. Doch die Abgeordneten sträuben sich, die Lage droht Premierministerin May zu entgleiten. Mehr
Die USA stufen die EU diplomatisch herab, Brüssel blamiert sich bei Bootsflüchtlingen, Juncker warnt Rumänien vor Rückschritt beim Rechtsstaat: Das waren die wichtigsten Themen der vergangenen Woche in Brüssel. Mehr
Make it or brake it: 2019 steht der EU ein harte Bewährungsprobe bevor. Da wäre es wichtig, mit ein paar guten Nachrichten durchzustarten. Leider ist das Gegenteil der Fall, EUropa droht ein Fehlstart ins “Schicksalsjahr”.
