Die umstrittene EU-Reform des Urheberrechts im Internet könnte doch noch kippen. Diese Hoffnung hat Justizministerin Katarina Barley (SPD). Dabei wurde sie von Kanzlerin Merkel gerade dazu verdonnert, den Weg frei zu machen. Mehr
Kommissionschef Juncker ist mal wieder ins Fettnäpfchen getreten. In einem Interview sprach er sich vage für eine europäische Arbeitslosenversicherung aus – musste kurz danach jedoch zurückrudern. Wurde er aus Berlin zurückgepfiffen? Mehr
Eurokrise, Flüchtlingskrise, Brexit: Die EU hat schon viel durchgestanden, 2018 sollte es endlich wieder bergauf gehen. Doch stattdessen ist ein neues Problem aufgetaucht: der Verfall der Macht – in den Mitgliedsstaaten. Mehr
Es ist Varoufakis’ späte Rache: Drei Jahre nach dem Schuldenstreit in Griechenland, bei dem er an Berlin scheiterte, bewirbt sich der griechische Linkspolitiker um einen Platz im Europaparlament – aus Berlin! Er liefert auch gleich eine Analyse der Merkel-Dämmerung mit. Mehr
Alle reden von Kanzlerin Merkel und der CDU, die eine neue Führung sucht. Die künftige CDU-Spitze müsse Merkel” den Rücken für Europa frei halten”, fordert EU-Kommissar Oettinger. Dabei kommt es jetzt vor allem auf die SPD an.
Die Hessenwahl ist nicht nur ein Debakel für die GroKo und ihre Kanzlerin Merkel. Sie brachte auch das denkbar schlechteste Ergebnis für die EU – jedenfalls für jene EUropäer, die immer noch auf Merkel schwören. Mehr
Das Europaparlament spricht deutsch – Konservative, Sozialdemokraten, Grüne und Linke haben deutsche Fraktionschefs. Nun soll auch noch das Wahlrecht deutsch werden – pünktlich zur Europawahl 2019 wird die Auswahl beschnitten. Mehr
