Das europäische Vakuum: Regierungskrisen überall
Nun hat es sogar Spanien erwischt. Sechs Monate nach der Europawahl sind die Rechten auch in Madrid auf dem Vormarsch, eine Regierungskrise lähmt das Land. Der EU droht ein politisches Vakuum.
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Von großen Koalitionen und kleinen Vasallen
Die Europawahl sollte einen großen Sprung nach vorn für die Demokratie bringen – und entpuppte sich als großer Schwindel. Wie konnte es dazu kommen? – Teil 5 der Sommer-Serie: Von großen Koalitionen und kleinen Vasallen.
MehrMit leeren Händen
Die Europawahl sollte einen großen Sprung nach vorn für die Demokratie bringen – und entpuppte sich als großer Schwindel. Wie konnte es dazu kommen? – Teil 2 der Sommer-Serie: Mit leeren Händen.
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Die Grünen und die Macht in Brüssel
Warum beteiligen sich die Grünen eigentlich an dem Gezerre um die Spitzenkandidaten? Und wieso wollen sie einen Koalitionsvertrag mit Manfred Weber? Allein schon die Frage sorgt für Unmut.
MehrKlimapolitik als Fußnote – Parlament als Zuschauer
Wie war das noch gleich mit der “Klimawahl”? Vier Wochen später zeigt sich, wie es in der EU wirklich läuft. Erst stand Deutschland wochenlang auf der Bremse, nun degradiert Polen die Klimapolitik zur Fußnote. Was für eine Blamage!
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Vier Parteien, zwei Institutionen: Mit Hochdruck arbeiten die EU-Politiker an einer Lösung im Personalpoker. Doch rund vier Wochen nach der Europawahl zeichnet sich immer noch keine Einigung ab. Beim EU-Gipfel am Donnerstag droht ein Flop.
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Eurogruppe einigt sich auf Rahmen für Eurozonen-Budget, Macrons Kandidatin floppt im Europaparlament, Vier Parteien planen Koalitionsvertrag: Das waren die wichtigsten Themen der vergangenen Woche in Brüssel.
MehrGroKo im Eilverfahren? – Großer Krieg aus Versehen?
Am Donnerstag haben im Europaparlament Gespräche über eine Art Koalitionsvertrag begonnen. Bereits am Montag wollen Konservative, Sozialdemokraten, Liberale und Grüne ein Ergebnis vorlegen. Kann das gut gehen?
MehrWas das Europaparlament jetzt tun sollte
Im Streit um die Spitzenkandidaten will sich das EU-Parlament nicht die Butter vom Brot nehmen lassen. Vier Fraktionen erarbeiten nun eine Art Koalitionsprogramm, das den Weg nach vorn weisen soll. Dabei gäbe es Wichtigeres zu tun – z.B. eine Jugend- und Klimakonferenz.
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Wie ernst ist die Schuldenkrise in Italien? Nicht nur die EU-Kommission schwankt in ihrer Einschätzung, wie die monatelange, taktisch bedingte Wahlpause beim Defizit-Verfahren zeigt. Auch deutsche Politiker sind durchaus unterschiedlicher Ansicht.
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