Wie war das noch gleich mit der “Klimawahl”? Vier Wochen später zeigt sich, wie es in der EU wirklich läuft. Erst stand Deutschland wochenlang auf der Bremse, nun degradiert Polen die Klimapolitik zur Fußnote. Was für eine Blamage!
MehrVier Parteien, zwei Institutionen: Mit Hochdruck arbeiten die EU-Politiker an einer Lösung im Personalpoker. Doch rund vier Wochen nach der Europawahl zeichnet sich immer noch keine Einigung ab. Beim EU-Gipfel am Donnerstag droht ein Flop.
MehrEurogruppe einigt sich auf Rahmen für Eurozonen-Budget, Macrons Kandidatin floppt im Europaparlament, Vier Parteien planen Koalitionsvertrag: Das waren die wichtigsten Themen der vergangenen Woche in Brüssel.
MehrAm Donnerstag haben im Europaparlament Gespräche über eine Art Koalitionsvertrag begonnen. Bereits am Montag wollen Konservative, Sozialdemokraten, Liberale und Grüne ein Ergebnis vorlegen. Kann das gut gehen?
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Im Streit um die Spitzenkandidaten will sich das EU-Parlament nicht die Butter vom Brot nehmen lassen. Vier Fraktionen erarbeiten nun eine Art Koalitionsprogramm, das den Weg nach vorn weisen soll. Dabei gäbe es Wichtigeres zu tun – z.B. eine Jugend- und Klimakonferenz.
MehrWie ernst ist die Schuldenkrise in Italien? Nicht nur die EU-Kommission schwankt in ihrer Einschätzung, wie die monatelange, taktisch bedingte Wahlpause beim Defizit-Verfahren zeigt. Auch deutsche Politiker sind durchaus unterschiedlicher Ansicht.
MehrZehn Tage nach der Europawahl liegen immer noch keine endgültigen Ergebnisse vor. Auch die Sitzverteilung im neuen Parlament und die Zusammensetzung der Fraktionen ist weiter unklar. Wie soll man da die Ergebnisse der Wahl richtig interpretieren?
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