Von der Leyen

Was stand in den SMS, die Kommissionspräsidentin von der Leyen an Pfizer-Chef Bourla geschickt hat? Drei Jahre nach einer Klage der "New York Times" verwickelt sich die Kommission in Widersprüche. Der Prozess um SMS-Kurznachrichten zwischen EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und dem Chef des amerikanischen Impfstoffherstellers Pfizer, Alfred Bourla, geht in die heiße Phase. Vor dem Gericht der Europäischen Union in Luxemburg hat die Verhandlung zur Klage der „New York Times“ über die umstrittenen Textnachrichten begonnen. Die "Times" hatte auf Herausgabe der SMS geklagt. Ein Anwalt der EU-Kommission sagte laut "Politico" am ersten Prozesstag, dass er „nicht leugnen“ könne, dass zwischen von der Leyen und Bourla tatsächlich Textnachrichten per Handy ausgetauscht wurden. Da diese jedoch „inhaltlich nicht relevant“ seien, habe die Kommission die Nachrichten „zu keinem Zeitpunkt erhalten, sodass wir Ihnen nicht sagen können, seit wann sie existierten oder ob sie noch existieren“. Das ist absurd. Wenn sie nicht mehr existieren - also gelöscht wurden - kann niemand mit Sicherheit sagen, wie relevant sie waren. Wenn sie aber noch existieren, müsste die Kommission sie endlich herausrücken! Dies gilt umso mehr, als von der Leyens Spindoktoren behaupten, bei den SMS sei es nicht um Vertragsverhandlungen mit Pfizer gegangen. Wenn dem so sein sollte - her damit, dann hat VDL ja nichts zu verbergen. Prozess kommt zur Unzeit Offenbar hat sie das aber doch. Außerdem hat sie größtes Interesse daran, dass seit Jahren schwelende "Pfizergate" ganz fest unter dem Deckel zu halten - schließlich kämpft sie gerade noch um ihre neue EU-Kommission. Die Sozialdemokraten sprechen von "Wortbruch". Wenn dazu nun auch noch neue Erkenntnisse zum "Pfizergate" kommen sollten (die Europäische Staatsanwaltschaft ermittelt auch) wäre es wohl Aus mit von der Leyen II. Der Prozess kommt für die CDU-Politikerin zur Unzeit. Vor der Europawahl wäre es allerdings auch nicht besser gewesen. Und wenn sich das Verfahren weiter hinschleppt und die Aufklärung nur kleckerweise kommt, ist es auch nicht gut... Mehr zum Pfizergate hier

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