Drei Jahre nach dem Brexit-Referendum hat die englische Krankheit Europa erfasst. Die EU hat das Virus verschleppt und wirkt schwer angeschlagen. An der neuen Krise ist auch Deutschland schuld, bilanziert die Europäische Bewegung. Und dann ist da noch der Streit um den Rechtsstaat in Polen.
MehrErinnert sich noch jemand an den Azoren-Gipfel, den Ex-Kommissionschef Barroso einberief? Er diente der Vorbereitung des Irak-Kriegs und führte zur Spaltung der EU. Nun gab es ein ähnliches Treffen in Warschau. Mehr
Der Streit um die deutsch-russische Gaspipeline Nord Stream 2 wurde in letzter Minute beigelegt. Dies gelang aber nur mit massivem Druck aus Berlin – und offenbarte wachsende Spannungen in der EU. Auch sonst herrscht eine explosive Stimmung.
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Die EU verdammt die Rechtsstaats-Verstöße in Polen und Ungarn. Doch gegen die Gewalt-Exzesse der Polizei in Frankreich sagt sie nichts. Dahinter stecke zweierlei Maß, meinen viele – drückt Brüssel ein Auge zu? – Ein Faktencheck. Mehr
Die Hoffnung auf einen rettenden „Plan B“ beim Brexit ist zerstoben. Stattdessen ist nun ein Streit um Irland und den “Backstop” entbrannt – Polen schert aus, die EU klammert sich an den Status Quo. Mehr
Das britische Unterhaus lehnt den EU-Austrittsvertrag ab, die EU-Kommission will neue Handelsgespräche mit den USA, das Europaparlament droht Polen und Ungarn mit Budgetkürzungen: Das waren die wichtigsten Themen der vergangenen Woche in Brüssel. Mehr
Die Idee kommt aus Berlin, sie wurde von EU-Haushaltskommissar Oettinger (CDU) propagiert. Nun hat sich auch das Europaparlament dafür ausgesprochen, EU-Hilfen für Länder zu kürzen, die Demokratie und Rechtsstaat mißachten. Die Abgeordneten gehen sogar noch weiter. Mehr
Sie haben es vermutlich noch nicht bemerkt, aber in Brüssel hat der Europa-Wahlkampf begonnen! Der konservative Spitzenkandidat M. Weber (CSU) gab am Mittwoch den Startschuss – mit einem Bekenntnis zu Emotionen. Mehr
Kurz vor Weihnachten hat Frankreichs Präsident Macron den “wirtschaftlichen und sozialen Ausnahmezustand” ausgerufen. Auch in Großbritannien und Belgien brennt die Hütte. Und was ist mit Deutschland? – Teil 2 einer 3-teiligen Serie zur Krise in Westeuropa.
Zum Jahresende macht sogar die EU ‘mal Pause. Außer den üblichen Verdächtigen (Juncker, Oettinger) sorgt niemand für Aufreger. Eine gute Gelegenheit, um die besten Blogposts des Jahres 2018 zu rekapitulieren. Heute geht’s um Russland. Mehr
