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Von der Leyen sucht doch keinen Streit mit Deutschland, die Gesundheitsminister treffen sich zum Videochat – und die Grenzkontrollen sollen in homöopathischen Dosen gelockert werden: die Watchlist EUropa vom 12.05.20.
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Die deutsche Europapolitik bereitet Brüssel zunehmend Sorgen. Das EZB-Urteil, der Streit um das neue EU-Budget und die anhaltende Grenzschließung sorgen für Spannungen. – Was will Berlin? Das ist die neue deutsche Frage.
MehrDer Ruf nach einem Ende der Grenzkontrollen und Reisebeschränkungen wird immer lauter. Doch Innenminister Seehofer kümmert das nicht. Er hält die Grenzen dicht – sogar am Europatag. Auch die EU-Kommission setzt auf Abschottung.
MehrDie Rezession bedroht den Zusammenhalt der EU, das Europaparlament will offene Grenzen, der Westbalkan soll dankbar sein: Die Watchlist EUropa vom 07.05.20.
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Brüssel und Karlsruhe streiten über das Europarecht, Großbritannien meldet mehr Corona-Tote als Italien, Verbraucher wollen keine “Zwangsgutscheine”: Die Watchlist EUropa vom 06.05.2020.
Bisher galt sie als mächtigste Frau der EU–Kommission. Doch angesichts der Coronakrise erweist sich Wettbewerbs- und Digitalkommissarin Vestager als zahnlos – gegen Deutschland und die USA kann sie kaum etwas ausrichten.
MehrKurz nach Beginn des Ausnahmezustands in vielen EU-Ländern wird immer klarer, dass die Corona-Krise länger dauern wird als die angekündigten zwei Wochen. Das stürzt die EU-Politiker in ein krasses Dilemma.
MehrUm die Wirtschaft vor dem Absturz zu retten, verspricht die EU alles zu tun, was nötig ist. Doch Eurobonds und ESM-Hilfen sind immer noch tabu – vor allem in Deutschland. Nur die Europäische Zentralbank handelt.
MehrAls US-Präsident Trump ein Einreiseverbot für Bürger der Schengenzone verhängte, war die Empörung groß. Von Nationalismus und Populismus war die Rede. Nun macht die EU dasselbe. Wir sind nicht besser als Trump, nur dümmer.
MehrWochenlang haben die EU-Politiker beschwichtigt. Man habe das Coronavirus im Griff, die Bürger müßten sich keine Sorgen machen. Doch nun ist plötzlich von “kriegsähnlichen Zeiten” die Rede – sogar die Versorgung mit Medizin und Lebensmitteln ist gefährdet. Und Besserung ist nicht in Sicht.
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