4 Comments

  1. KK
    15. Oktober 2023 @ 14:20

    Heute Mittag gabs im DLF ein paar Eindrücke aus Gaza:
    Der Süden ist voll und könnte kaum signifikante Mengen aus dem Norden Geflüchteter aufnehmen, da weder Wohnraum noch Ressourcen wie Wasser und Lebensmittel ausreichend vorhanden wären. Zudem würde auch der Süden Gazas von Israel bombadiert. Nach dem, was ich da hören musste, grenzt das, was dort gerade stattfindet und ganz sicher weiter stattfinden wird mE an Völkermord.

    Ganz sicher sind es aber Kriegsverbrechen einer Besatzungsmacht, weswegen der Einwand des „Messens mit zweierlei Maß“ durchaus berechtigt ist. So langsam wird offenbar auch einigen der Bigotten die Bigotterie hinter der EUropäischen Aussen- und NAhTOd-Sicherheitspolitik bewusst…

  2. Thomas Damrau
    15. Oktober 2023 @ 13:50

    So neu fühlt sich die jetzige EU-Krise nicht an – die Muster wiederholen sich. Egal, ob es sich um die Ukraine, Palästina, das Kosovo, die Kurden oder … handelt:
    1) Die EU müsste wissen (und weiß es auch), wie explosiv der jeweilige Konflikt ist.
    2) Entweder aus Rücksichtnahme (auf die USA, Israel oder die Türkei) oder aus Abneigung (gegen Serbien) vermeidet die EU eine eigene Position zu definieren und durchzusetzen. Sie formuliert höchstens vorm Schlafzimmerspiegel ihr Unbehagen.
    3) Wenn es dann knallt (wie in der Ukraine oder im Nahen Osten), ist die EU sichtlich erleichtert: Endlich ist die Zeit des moralischen Zwiespalts vorbei, eine Seite hat sich die Maske vom Gesicht gerissen und sich als Täter entpuppt.
    4) Dann kann die EU endlich wieder klar Stellung beziehen: Abscheu vor dem Täter bekunden, sich mit dem Opfer solidarisch erklären, eine harte Reaktionen billigen, Waffen hinschicken, … Was man halt als Werte-basierter Verein so macht.

  3. european
    15. Oktober 2023 @ 13:02

    Es ist doch nicht neu, dass die EUCO Präsidentin sich regelmäßig außerhalb jeglicher parlamentarischer Kontrolle bewegt. Es ist ein offenes Geheimnis und bisher sah sich entweder niemand imstande das zu ändern oder niemand wollte es ändern, bis auf wenige Ausnahmen jedenfalls. Jetzt sind auf einmal alle empört? Aber sowas von…

    Es ist eine furchtbare Tragödie, die sich da abspielt, aber dieser Konflikt besteht schon länger als ich mich an Fernsehnachrichten erinnern kann. Bisher konnte oder wollte man das nicht lösen und so wird dieser ewig schwelende Konflikt auch weiter bestehen und viele Menschenleben fordern. Ganze Generationen kennen und kannten nichts anderes.
    Vielleicht werden die Chinesen es schaffen, das ganze auf die Füße zu stellen. Niemand hätte es für möglich gehalten, dass sie in dieser Geschwindigkeit den Iran-Saudi-Arabien-Konflikt beenden und die Parteien nicht nur an einen Tisch bekommen, sondern dass es sogar wieder Abkommen zwischen ihnen gibt. Vom Westen ist da eher nichts zu erwarten, zumal wir das Wort Diplomatie aus unseren Enzyklopädien gestrichen haben. U.a. deshalb nimmt uns auch niemand mehr Ernst. Borrell hat unlängst in China förmlich darum gebettelt, dass man doch die EU endlich als global player Ernst nehmen soll und natürlich davor gewarnt, dass China einen so großen Leistungsbilanzüberschuss gegenüber der EU hat. MWn ca. 100 Mrd. Euro. Die europäischen Wähler würden das u.U. nicht goutieren und drastischerem Protektionismus fordern. „Since our leaders are elected, they are naturally sensitive to what their voters want.”, sagt er. Nun ja. 😉

    https://www.ft.com/content/d4fd8f5f-be0e-417e-bce6-f9219557e4a7

    • KK
      15. Oktober 2023 @ 18:06

      Nach der UN-Resoltion zur Zwei-Staaten-Lösung (RoadMap) hätte die UN Blauhelme in den Gaza-Streifen und ins Westjordanland schicken, Israels Soldaten rausschmeissen und die jüdischen Siedlungen darin abwickeln und weitere verhindern müssen.
      Und das hätte sie in jedem anderen Land dieser Welt wohl auch getan!