Na also, geht doch! Nach monatelangem Schweigen hat die CDU eine Antwort auf die europapolitischen Ideen des französischen Präsidenten Macron gegeben. Doch sie kommt nicht von der Kanzlerin – sondern von der neuen Parteichefin AKK. Nanu?
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Als Jean-Claude Juncker 2014 die Leitung der EU-Kommission übernahm, hatte er vor allem ein Ziel : die Eurokrise hinter sich zu lassen. Doch nun, zum Ende seiner Amtszeit, droht schon die nächste. Mehr
“Wie wäre es jetzt mit Vorschlägen aus Deutschland?” Das fragte der CDU-Politiker Norbert Röttgen, nachdem Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron seine neuen EU-Reformpläne vorgelegt hatte. 24 Stunden später ist die Frage immer noch unbeantwortet.
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Diesmal ging es noch schneller als beim letzten Mal: Kaum dass die EU den Appell des Franzosen Macron zum “Neustart” begrüßt hatte, da war er auch schon wieder vergessen. Kein Wunder, denn die EU-Reform ist gescheitert, die Vision ist verblasst.
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Nordkorea, Kaschmir und Jemen: In den großen außenpolitischen Krisen hat die EU nichts zu melden. Auch zum Aufstand im Nachbarland Algerien fällt ihr nichts ein. Viel lieber beschäftigt man sich in Brüssel mit Venezuela.
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Wie geht es weiter mit Ungarns Premier und EU-Basher Viktor Orban? Diese Frage hält mittlerweile halb Europa in Atem. Weil sich Orbans Freunde von der CSU (Spitzenkandidat Weber eingeschlossen) nicht entscheiden können, handeln andere. Mehr
Nach EU-Ratspräsident Tusk haben sich auch Kanzlerin Merkel und Frankreichs Staatschef Macron für einen Aufschub beim Brexit ausgesprochen. Sie wollen Zeit kaufen – doch sie verschweigen den Preis. Mehr
