Normalerweise kümmert sich kaum jemand um den halbjährlich wechselnden EU-Vorsitz. Doch nun, da Deutschland ‘mal wieder an der Reihe ist, sieht das anders aus. Kanzlerin Merkel und Kommissionschefin von der Leyen sollen die EU retten, heißt es. Wir halten das – gelinde gesagt – für übertrieben. Teil 3 einer dreiteiligen Serie.
MehrDie EU steckt in der Dauerkrise. Doch verzichten möchte kaum jemand auf die Vorteile der Union. Das gilt auch für die Forscher – schon Stephen Hawking wußte, was er am “Horizon”-Programm hatte. – Teil 3 einer fünfteiligen Serie.
MehrNiemals mit der AfD, heißt es in Berlin. Doch in Straßburg gelten offenbar andere Gesetze. Hier stimmt die “pro-europäische” Mehrheit auch schon ‘mal mit den Rechten – kurz danach schert die AfD dann wieder aus.
MehrWochenlang hat die EU den Coronavirus ausgesessen – in Europa bestehe keine Gefahr, man habe alles im Griff. Doch nun planen die Gesundheitsminister eine Krisensitzung in Brüssel. Großbritannien hat sogar den Notstand ausgerufen.
MehrPremierministerin May hatte Moskau eine “harte Reaktion” angedroht, nun schlägt London zu: 23 Diplomaten werden des Landes verwiesen, Vermögen werden eingefroren. Doch das dürfte erst der Anfang sein.Mehr
Zum einen hat die Tory-Chefin wenig Rückhalt in ihrer Partei. Brexit-Hardliner und Anhänger eines “weichen” Austritts bekriegen sich offen, das letzte Wort könnte das Unterhaus haben.
Zum anderen hat sie die Geschlossenheit der EU unterschätzt. Kein Land will es UK nachmachen und aus dem Club austreten – und niemand schert aus dem Mandat für die Brexit-Verhandlungen aus.
Es steht 27 gegen eins – das ist selbst für ein großes Land wie UK ein Problem. London musste sich die Bedingungen von Brüssel diktieren lassen – und die sind so hart, dass der Brexit gewiß kein Modell wird.Mehr
Seit Juni verhandelt Brüssel und London über den Brexit – bisher ohne sichtbaren Erfolg. Wie könnten sich die Scheidungs-Verhandlungen auf den weiteren „Zukunftsprozess“ der EU auswirken? Mehr
Während die britische Regierung offen über den Brexit streitet, diskutieren britische Intellektuelle über die Frage, ob und wann die EU auseinander brechen könnte. Und das sogar auf hohem Niveau!Mehr
Endlich spricht es mal einer aus: Großbritannien und die EU müssen sich Saudi-Arabien vorknöpfen, wenn sie den islamistischen Terror besiegen wollen. Das sagte Labour-Chef Corbyn – nach dem 2. Attentat von London.Mehr
Für die Bundesregierung ist das keine Frage. Gerade erst hat Bundespräsident Steinmeier die EU in seiner Antrittsrede in Straßburg vehement verteidigt – und die Brexiteers “unverantwortlich” genannt.
Auch deutsche Experten wie H. Münkler haben keine Zweifel: Die “Macht in der Mitte” wird durch den Brexit nicht erschüttert. Dass der Austritt eine Folge deutscher Politik sein könnte, kommt ihm nicht in den Sinn.
Ganz anders sieht das bei unseren Nachbarn aus. Sie (ver-)zweifeln immer offener an Deutschland und der deutschen Europapolitik. Und sie erwarten, dass die Karten neu gemischt werden.Mehr
