Die Neuvermessung der EU

Wie verändert der Brexit die EU? Geografisch scheint die Sache klar: Der Mittelpunkt der Union verlagert sich gen Osten – nach Gadheim in Franken. Aber wie sieht es politisch aus? Bleibt Berlin das Zentrum!?


Für die Bundesregierung ist das keine Frage. Gerade erst hat Bundespräsident Steinmeier die EU in seiner Antrittsrede in Straßburg vehement verteidigt – und die Brexiteers “unverantwortlich” genannt.

Auch deutsche Experten wie H. Münkler haben keine Zweifel: Die “Macht in der Mitte” wird durch den Brexit nicht erschüttert. Dass der Austritt eine Folge deutscher Politik sein könnte, kommt ihm nicht in den Sinn.

Ganz anders sieht das bei unseren Nachbarn aus. Sie (ver-)zweifeln immer offener an Deutschland und der deutschen Europapolitik. Und sie erwarten, dass die Karten neu gemischt werden.

“Abgrundtief unnatürlich”

“Was so natürlich ist für Deutschland, ist abgrundtief unnatürlich für uns”, zitiert die “FAZ” einen nicht näher bezeichneten prominenten Briten auf der Königswinter-Konferenz zum Thema Brexit.

Auch aus Frankreich kommt Kritik. Im Präsidentschafts-Wahlkampf sind alle Kandidaten – bis auf einen – für ein Ende des “deutschen Europa”; die Linke fordert sogar einen “Plan B”.

Deutschland sei “so stark, aber auch so einsam”, heißt es in einer aktuellen Analyse. Die Regierung in Berlin habe es sich nicht nur mit Paris, sondern auch mit Washington und Osteuropa verscherzt.

Frankreichs Gewicht wächst

Fest steht, dass das relative Gewicht Deutschlands in der Rest-EU der 27 zunimmt. Gleichzeitig fällt aber – mit Großbritannien –  der wichtigste Partner weg. Und auch Frankreichs relatives Gewicht wächst.

Außerdem koppelt sich Osteuropa zusehends vom Westen ab; nach Ungarn sagt sich nun auch Polen von Brüssel los. Berlin fällt es zunehmend schwer, zwischen West und Ost zu vermitteln.

Zwar behauptet Kanzlerin Merkel, sie werde den Laden schon irgendwie zusammenhalten. Wenn nicht alles täuscht, soll das sogar ein zentrales Argument im Bundestagswahlkampf werden.

Merkel hält nichts zusammen

Doch die Realität sieht anders aus: Das deutsche Europa steckt in der Dauer-Krise; die EU wird nach dem Brexit neu vermessen und vielleicht sogar neu zusammengesetzt bzw. auseinander genommen.

Mit der Wahl in Frankreich geht es los…

Wird in lockerer Folge fortgesetzt, stay tuned!

 

 

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