Der Buddy aus Budapest

Ungarn fordert die EU heraus – mit einer Umfrage gegen Brüssel und Schikanen für die Soros-Universität. Doch die EU-Kommission zögert – wird sie von der konservativen EVP zurückgehalten?

Wer bei Google nach “Weber” und “Orban” sucht, findet einen FAZ-Artikel: CSU-Politiker Weber verteidigt Orban. Das war 2015, auf dem Höhepunkt der Flüchtlingskrise. Der Fraktionschef der EVP stand zu Orban.

Und jetzt? Schon wieder sieht es so aus, als würden die Konservativen jede vernehmliche Kritik an ihrem Buddy aus Budapest verhindern. Das meinen jedenfalls die Sozialdemokraten. Zitat:

The EPP seems hesitant to react in an appropriate way, even on a pure academic matter – casting a shadow of doubt over democratic values of the entire European Union. (S. Stanishev, S&P)

Zwar hat Kommissionschef Juncker, der von der EVP in sein Amt gehievt wurde, für nächste Woche eine Entscheidung zur Soros-Uni angekündigt. Er hat sich auch zur “Stop-Brussels”-Aktion geäußert:

“As for the questionnaire that Mr. Orbán has sent to all Hungarian households, there is no question of leaving the European Union, but it is a question of stopping Brussels. After reading this biased questionnaire, I would like to better understand Mr. Orbán’s intentions. But this way of smearing Brussels after signing the Rome Declaration says more about the author of the questionnaire than about the state of the European Union”.

Doch das reicht nicht. Nicht nur Orban verstrickt sich in Widersprüchen. Auch die EVP wird unglaubwürdig, wenn sie ihre Werte nicht auch in Ungarn verteidigt…

 

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