Der Brexit als Chance?

Seit Juni verhandelt Brüssel und London über den Brexit – bisher ohne sichtbaren Erfolg. Wie könnten sich die Scheidungs-Verhandlungen auf den weiteren „Zukunftsprozess“ der EU auswirken? 

TEIL 7 einer neunteiligen Sommerserie zur Zukunft der EU

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Der Brexit hat die Chance für einen Neustart der EU gebracht, wie ihn etwa das Europaparlament fordert. Doch diese Chance wurde verspielt; vor allem Deutschland beharrte auf dem Status Quo.

Mit dem Start der Brexit-Verhandlungen besteht nun die Gefahr, dass UK (und USA) die EU-Staaten gegeneinander ausspielen, wie sogar Kommissionschef Juncker fürchtet.

So könnten die Briten versuchen, die Polen auf ihre Seite zu ziehen. Die Regierung in Warschau setzt sich ohnehin zunehmend von Brüssel ab; zudem hat sie die meisten Bürger auf der Insel.

Die Chance für eine progressive Politik sehe ich nur indirekt – in Gestalt von Bürgerbewegungen, die für ein erneuertes Europa jenseits der EU eintreten oder eine Art europäische Staatsbürgerschaft einfordern, womit sie sich von den Staaten emanzipieren.

Bisher werden diese Bewegungen noch weitgehend von der EU vereinnahmt; der Bundestagswahlkampf bietet aber eine (kleine) Chance, das zu ändern. Dazu mehr im nächsten Beitrag!

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