Impfstoff

Welche Lehren zieht die EU aus der Coronakrise? Das Europaparlament hat einen Bericht verabschiedet, der viele Fragen offen lässt. Was steckt hinter dem Impfstoffdeal, den EU-Chefin von der Leyen mit Pfizer-Chef Bourla abgeschlossen hat? Wann werden die Verträge endlich offen gelegt? Das wollte der COVI-Sonderausschuss wissen. Doch die EU-Kommission verweigerte jede Antwort, von der Leyen und Bourla sind nicht vor dem Ausschuss erschienen. Das Parlament nimmt es hin, im Schlußbericht ist die Pfizer-Affäre nur eine Randnote. Auch die Transparenz, die gern lautstark gefordert wird, bleibt auf der Strecke. Die Impfstoff-Verträge bleiben weitgehend geheim, Nachverhandlungen mit Pfizer laufen hinter dem Rücken der Abgeordneten. Und was ist aus der Solidarität mit dem globalen Süden geworden, was aus der Öffnung der Patente? Nichts! Auch hier mauern Kommission und Mitgliedstaaten, allen voran Deutschland (wegen Biontech). Die Grünen haben hier deutliche Worte gefordert, konnten sich jedoch nicht durchsetzen. Dazu T. Metz, Berichterstatterin der Grünen/EFA-Fraktion Die wichtigste Feststellung wäre gewesen, dass es falsch war, trotz Pandemie an den geistigen Eigentumsrechten der Pharmaindustrie festzuhalten. Damit wurde einem Großteil der Weltbevölkerung der Zugang zur Impfung und Behandlung verweigert. Doch diese Einsicht hat es nicht in den Schlußbericht geschafft. Zu Beginn der Coronakrise ließ sich von der Leyen für "weltweite Solidarität" feiern. Am Ende ist davon nicht viel übrig geblieben... Mehr zur Coronakrise hier

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