Isch over
Er wurde 1997 auf deutschen Druck eingeführt und schon fünf Jahre später gebrochen – auch von Deutschland. Nun wird der Stabilitätspakt ausgemustert: Das Coronavirus hat ihn dahingerafft.
MehrGriechenland
Erdogan zündelt weiter – nun auch mit Militär
Kurz nach seinem Besuch in Brüssel heizt Sultan Erdogan die Spannungen mit Griechenland weiter an. An der EU-Außengrenze bei Evros gibt es sogar militärische Provokationen. Es ist ein Rückschlag für die Erdogan-Versteher.
MehrKein Fortschritt bei Erdogan-Besuch: Was die EU nun tun sollte
Ist es ein Zeichen der Schwäche? Der türkische Sultan Erdogan hat sich mitten in der – von ihm selbst provozierten – Grenzkrise mit Griechenland nach Brüssel eingeladen. Doch die Krisenrunde endete ohne greifbares Ergebnis. Was soll, was kann die EU nun tun?
MehrEU-Links 10-20: Griechenland, Erdogan, Barnier
Die EU verteidigt die Außengrenze in Griechenland, Erdogan will den Merkel-Deal neu verhandeln, Barnier warnt vor Friktionen nach dem Brexit: Das waren die wichtigsten Themen der vergangenen Woche in Brüssel.
MehrAn diesen fünf Fronten fordert Erdogan die EU heraus
Aufatmen in Brüssel: Die Präsidenten Russlands und der Türkei, Putin und Erdogan, haben sich auf einen Waffenstillstand im syrischen Idlib geeinigt. Das macht Hoffnung, dass Erdogan auch Druck von der EU nehmen könnte. Doch die Fakten sprechen eine andere Sprache.
MehrSo einseitig kämpft Brüssel gegen “Desinformation”
Einmal pro Woche verschickt die EU ihren Bericht über “Desinformation” und Fake News. Auch diesmal geht es um Falschmeldungen aus Russland. Die massive Lügen-Kampagne der Türkei bleibt unerwähnt – dabei schadet sie auch Deutschland.
MehrEin später Triumph für Orban, Salvini & Co.
Jetzt haben wir genau die Bilder, die wir 2015 unbedingt vermeiden wollten: Schwer bewaffnete Grenzen, vor denen Flüchtlinge mit Wasserwerfern und Tränengas zurückgedrängt werden. Und die EU-Spitze feiert das sogar noch mit einem Besuch vor Ort – Orban und Salvini dürften jubeln.
MehrMerkels Flüchtlingsdeal – das sollte man wissen
Hinter verschlossenen Türen bereiten Kanzlerin Merkel und die EU-Kommission neue Hilfen für die Türkei vor. Sie sollen den 2016 geschlossenen Flüchtlingsdeal retten – dabei war der von vornherein auf Sand gebaut. Was man jetzt wissen muß.
MehrGriechenland verteidigen – und die Türkei schmieren?
In der neuen Flüchtlingskrise verfolgt die EU eine seltsame Doppelstrategie. Einerseits will sie Griechenland und die EU-Außengrenze verteidigen. Andererseits will sie die Türkei erneut mit Milliardenhilfen schmieren – pardon: unterstützen.
MehrUpdate zur Flüchtlingskrise: “Kein neues 2015”
Kommando zurück, die neue Flüchtlingskrise hat doch nichts mit 2015 gemein. Dies hat die Bundesregierung in Berlin klargestellt. Wenn sie sich da mal nicht täuscht.
Mehr