Fischstäbchen und Rohöl: EU-Sanktionen werden zum Bumerang – schon wieder


Sanktionen sollen Russland schwächen. Doch das 21. Sanktionspaket hat die EU selbst in eine Krise gestürzt. Die Maßnahmen erweisen sich als Bumerang – sogar Berlin hat Bauchschmerzen.

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Beim letzten Treffen der EU-Außenminister gab es Streit – über den Ölpreisdeckel und den Irankrieg, russischen Seelachs und der Deutschen liebste Kost – Fischstäbchen. Deswegen hatte sogar Berlin große Bedenken gegen den Sanktionsplan.

Um das Schlimmste zu verhindern, wurde am Dienstag eine Krisensitzung der EU-Botschafter in Brüssel einberufen. Die Diplomaten standen unter Zeitdruck, denn am 15. Juli läuft eine wichtige Frist aus. An diesem Mittwoch wird nämlich der Ölpreisdeckel neu berechnet. 

Der von Russland nicht anerkannte Preisdeckel wurde von den G-7 und der EU eingeführt und legt fest, zu welchem Höchstpreis russisches Öl in Drittländer exportiert werden darf. Er orientiert sich an den Marktpreisen – wegen des Irankriegs könnte der Preis jetzt kräftig steigen. 

Notbremse in letzter Minute?

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Das will die EU verhindern – mit einer Notbremse: Die EU werde den aktuellen Preisdeckel vermutlich um drei Monate verlängern, hieß es in Brüssel. Er würde damit bei derzeit 44,10 US-Dollar pro Barrel bleiben, und nicht sprunghaft auf ca. 48 Dollar steigen.

Doch selbst diese Notlösung hing vom guten Willen Griechenlands ab, das eine Einigung bis zur letzten Minute infrage stellte. Griechische Reeder machen immer noch gute Geschäfte mit der Verschiffung russischen Rohöls. Ihnen ist der Ölpreisdeckel ein Dorn im Auge.

Griechenland ist jedoch nicht das einzige Land, das für Ärger sorgt. Beim Ölpreis stehen auch Zypern und Malta auf der Bremse. Um den Widerstand der drei Länder zu brechen, wird diskutiert, ihnen beim Handel mit Flüssiggas (LNG) entgegenzukommen.

Ohne Seelachs geht es nicht!

Zugeständnisse muß die EU auch in anderen Bereichen machen – sogar bei Fischstäbchen. Die EU-Kommission hatte vorgeschlagen, die Einfuhr von frischem Fisch aus Russland zu beschränken – doch dabei offenbar nicht an mögliche Folgen für die Verbraucher gedacht. 

Russischer Seelachs wird nämlich für die in Deutschland überaus beliebten Fischstäbchen gebraucht, Berlin sieht durch die EU-Sanktionen die Versorgung gefährdet. Auch Frankreich und Portugal haben Bedenken, weil sie viel Seelachs und Kabeljau aus Russland importieren. 

Am Ende waren die nationalen Vorbehalte so groß, daß Fisch ganz aus dem Sanktionspaket gestrichen wurde. Absurder geht’s kaum…

Siehe dazu auch meinen Beitrag für die “taz”. Mehr zum Wirtschaftskrieg gegen Russland hier, mit Neues vom Wirtschaftskrieg (258): EU-Sanktionen werden zum Bumerang