Warnung vor TTIP light – Lage auf Lesbos eskaliert
Es ist still geworden um den Handelsstreit zwischen der EU und den USA. Dabei droht “Gefahr für den Verbraucher-, Arbeits- und Umweltschutz”, warnen Kritiker. Plant Brüssel einen Deal mit US-Präsident Trump?
EU-Links 39-19: Thomas Cook, Iran, Team von der Leyen
Pleite bei Thomas Cook, EU schwenkt in Iran-Politik um, Europaparlament blockiert zwei designierte EU-Kommissare im Team von der Leyen: Das waren die wichtigsten Themen der vergangenen Woche in Brüssel.
How dare you, Mr. Sonneborn?
The German government wanted to get rid of him – and put a lot of energy into pushing satirist Martin Sonneborn out of the European Parliament by means of electoral law. But he is still there, more cheeky than ever.
Digitalpolitik: Wird mit Vestager alles gut?
Ursula von der Leyen will Margrethe Vestager zur “Superkommissarin” für Wettbewerb und Digitalisierung machen. Das weckt Hoffnung auf eine ehrgeizige Digitalpolitik. Aber es gibt auch Schwachstellen. Ein Gastbeitrag.
Update: Leyens erste Krise
Das Europaparlament hat den Kommissars-Anwärter aus Ungarn zurückgewiesen. Nun tobt Viktor Orban. Auch die Linke meldet sich zu Wort – mit einer Warnung.
Leyens erste Krise – Kurz’ zweite Chance
Noch vor Beginn der Hearings im Europaparlament ist das Team von der Leyen in die Krise gestürzt. Der Rechtsausschuss blockiert die Kandidaten aus Ungarn und Rumänien. Ist das der Auftakt zu einem Gemetzel?
Trump und Zelensky verhöhnen die EU (und Merkel)
Die Verlegenheit ist mit Händen zu greifen. Weder in Brüssel noch in Berlin will man die Enthüllungen über ein Telefonat zwischen US-Präsident Trump und dem ukrainischen Staatschef Zelensky kommentieren. Dabei verhöhnen beide die EU – und Kanzlerin Merkel.
Leyen-Team unter Verdacht – “Aufrüstung ohne Kontrolle”
Das Team der künftigen Kommissionschefin von der Leyen gerät immer mehr unter Druck. Nun knöpft sich der Rechtsausschuss des Europaparlaments zwei designierte Kommissare vor. Es geht um dubiose Spenden und Jobs.
Darf Satire das, Herr Sonneborn?
Die Bundesregierung wollte ihn loswerden – und hat viel Energie darauf verwendet, den Satiriker Martin Sonneborn per Sperrklausel aus dem Europaparlament zu drängen. Doch er ist immer noch da, frecher denn je.
Cook-Pleite trifft “Club Med” ins Herz
Die Pleite des Touristikunternehmens Thomas Cook schmerzt nicht nur Großbritannien oder Deutschland, wo Condor auf der Kippe steht. Sie trifft vor allem die “Club Med”-Länder am Mittelmeer. Was tut die EU?
Der gescheiterte Coup – Die geklitterte Geschichte
Er wollte das britische Parlament entmachten und den “No Deal” erzwingen. Doch der Coup von Premier Johnson ist gescheitert. Wird nun aus dem Brexit-Debakel eine Staatskrise?
Gefährlicher Schwenk in der Iran-Politik
Deutschland, Frankreich und Großbritannien beschuldigen Iran, hinter den Angriffen auf Ölraffinerien in Saudi-Arabien zu stecken. Damit schwenken sie auf US-Kurs – ohne Beweise und in einer gefährlichen Zeit.