Erst die “Bazooka”, nun der “Wumms”: In der deutschen Finanzpolitik purzeln gerade reihenweise die Tabus. Doch auch auf EU-Ebene hat sich Berlin bewegt – und zwar in die richtige Richtung, findet der grüne Finanzexperte Sven Giegold. Ein Interview.
MehrDie Coronakrise ist noch nicht vorbei – doch die EU-Kommission behauptet schon, ihre Lektion gelernt zu haben. Was das praktisch bedeutet? Mehr Macht und mehr Geld für Brüssel, wie üblich.
MehrDie EU-Kommission legt ihren Wiederaufbau-Plan vor, Brüssel will eigene Steuern und Abgaben erheben, Streit um die staatliche Stützung der Lufthansa: Das waren die wichtigsten Themen der vergangenen Woche in Brüssel.
MehrRenault prescht vor, andere dürften folgen: Der französische Autobauer will mehrere Werke reorganisieren und weltweit rund 15 000 Arbeitsplätze abbauen. Von der EU kommt wenig Hilfe – trotz des neuen Recovery-Plans.
MehrEndlich, die EU ist aufgewacht und handelt! So kommentieren viele Zeitungen den Recovery-Plan aus Brüssel. Der belgische “Soir” spricht sogar von “Europas Wow-Moment”, der “eine Revolution in der Gemeinschaft” einleite. Was ist da dran?
MehrNun ist er raus, der billionenschwere Finanzplan der EU-Kommission. So und nicht anders soll die “Recovery” finanziert werden, heißt es in Brüssel. Dabei gab es gute Alternativen – doch von der Leyen hat sie nicht genutzt.
MehrNun ist es raus: 750 Mrd. Euro will die EU–Kommission an Schulden aufnehmen, um den Wiederaufbau der Wirtschaft nach der Coronakrise zu finanzieren. Reicht das? EZB-Chefin Lagarde nährt schon wieder Zweifel.
MehrKanzlerin Merkel muß beim deutschen Ratsvorsitz improvisieren, die EU-Kommission will Schulden machen – und die Lufthansa-Rettung fliegt noch nicht: Die Watchlist EUropa vom 27. Mai 2020.
MehrMerkel und Macron legen einen gemeinsamen Wiederaufbau-Plan vor, Deutschland zahlt mehr Beihilfen als alle anderen EU-Staaten, Macron verliert seine Mehrheit im Parlament: Das waren die wichtigsten Themen der vergangenen Woche in Brüssel.
MehrÖsterreichs Kanzler Kurz hat im Namen der “sparsamen Vier” einen eigenen Recovery-Plan vorgelegt. Kurz verkauft ihn als “Gegenentwurf” zum Merkel-Macron-Vorschlag – dabei kann die Kanzlerin damit sehr gut leben.
Mehr