Berlin und Paris feiern “Wiederaufbau” – doch Impulse kommen von woanders
Berlin und Paris haben gemeinsam ihre Pläne für den “Wiederaufbau” vorgestellt. Die Finanzminister Scholz und Le Maire versprechen einen nachhaltigen und klimafreundlichen Aufschwung – dabei kommen die Impulse von woanders: aus China und den USA.
Es war eine schöne Inzenierung: In einer gemeinsamen Videokonferenz haben Scholz und Le Maire ihre nationalen Pläne vorgestellt. “We make sure that Europe emerges from crisis stronger than before”, erklärte Scholz. “Our plan contains ambitious reforms”, sagte Le Maire.
Man dutzte sich und sprach auch ein paar Worte in Deutsch bzw. Französisch. Zwischen uns passt kein Blatt, sollte die deutsch-französische Show zeigen. Angesichts der Schwere der Krise – Le Maire verglich sie mit 1929 – ist dies ein wichtiges Signal.
Die nationalen Programme müssen nun noch von der EU-Kommission geprüft und gebilligt werden. Danach kann die Auszahlung der Hilfen aus dem Recovery Fund beginnen – allein für Deutschland sind 28 Mrd. Euro aus dem insgesamt 750 Mrd. Euro schweren Programm vorgesehen.
Doch all das dauert lange – zu lange. Bis die Finanzspritze seine Wirkung entfaltet, dürften noch Monate vergehen. Derweil kommen die Impulse nicht aus EUropa, sondern aus China und aus den USA.
Die chinesische Wirtschaft boomt – und treibt damit auch die deutsche Exportwirtschaft an. Die deutschen Autobauer konnten die Corona-Krise vor allem wegen der Nachfrage aus der Volksrepublik abfedern – so verkauften Volkswagen, BMW und Daimler 2020 vier von zehn Neuwagen nach China.
Die USA haben ein Konjunkturprogramm vorgelegt, das das europäische um ein Mehrfaches übersteigt. US-Präsident Biden hat zudem eine Reform der globalen Unternehmenssteuern vorgeschlagen – große Konzerne sollen stärker an den Kosten der Krise beteiligt werden.
Das zeigt, dass die deutsch-französische Initiative nicht ausreicht. Le Maire drängelt denn auch schon – er würde gerne nachbessern. Doch mit Scholz ist das nicht zu machen, mit Kanzlerin Merkel schon gar nicht…