Die britische Premierministerin May will den Austrittsvertrag nachverhandeln und den “Backstop” verändern. Gleichzeitig wendet sie sich gegen einen Aufschub beim Brexit. Damit sind die Weichen für einen Clash mit der EU gestellt. Vor allem Irland gerät unter Druck.
As there is no majority for the EU Brexit deal, what should the British Parliament do? Could Labour find a way out of the conundrum? – A comment. Mehr
Deutschland und Frankreich schließen in Aachen neuen Freundschaftsvertrag, EU-Kommission geht gegen Familiengeld-Indexierung vor, EU erwägt Verzögerung beim Brexit: Das waren die wichtigsten Themen der vergangenen Woche in Brüssel. Mehr
Deutschland diskutiert seit Monaten darüber, Österreich hat es schon gewagt – und das Kindergeld für EU-Ausländer gekürzt. Doch das will die EU-Kommission nicht hinnehmen. Sie hat gegen die Rechts-Regierung in Wien ein Vertragsverletzungs-Verfahren eingeleitet. Es droht ein langer Streit, der die Populisten freuen dürfte. Mehr
Bisher ist noch keine Entscheidung gefallen. Dennoch verdichten sich die Anzeichen, dass der Brexit verschoben werden soll – bis Juni oder sogar bis Jahresende. Damit würde der EU-Austritt nach der Europawahl erfolgen – was bisher als undenkbar galt. Wird die Wahl zur Farce? Mehr
Die Hoffnung auf einen rettenden „Plan B“ beim Brexit ist zerstoben. Stattdessen ist nun ein Streit um Irland und den “Backstop” entbrannt – Polen schert aus, die EU klammert sich an den Status Quo. Mehr
Nach einer wenig ergiebigen Konsultation mit den anderen Parteien will die britische Premierministerin May am Montag einen “Plan B” für den Brexit präsentieren. Was man in Brüssel so hört, ist alles andere als vielversprechend. Mehr
