Brexit-Endspiel: Johnson kommt nach Brüssel

Das Brexit-Drama will kein Ende nehmen. EU-Verhandlungsführer Barnier zeigt sich pessimistisch – doch nun kommt überraschend Hoffnung aus London: Das umstrittene Binnenmarktgesetz soll überarbeitet werden. Und Premier Johnson will persönlich nach Brüssel reisen.

Barnier sagte bei einer Unterrichtung für Europaabgeordnete, bisher zeichne sich in den entscheidenden Fragen keine Einigung ab.

Allerdings könnte noch bis Mittwoch weiter verhandelt werden – also bis unmittelbar vor dem EU-Gipfel am Donnerstag und Freitag.

Auch die britische Regierung erklärte, die Zeit sei zwar knapp, aber solange noch welche bleibe, sei man bereit, weiter zu verhandeln.

London zeigte sich sogar erstmals zu Konzessionen beim umstrittenen Binnenmarktgesetz bereit, das aus EU-Sicht den bestehenden Austrittsvertrag bricht.

Es habe “konstruktive” Gespräche zwischen dem britischen Staatssekretär Gove und dem Vize-Präsidenten der EU-Kommission, Sefcovic, über die Umsetzung des bestehenden Austrittsvertrages gegeben, teilte die Regierung mit.

Wenn es in den kommenden Tagen eine endgültige Einigung auf die in diesen Diskussionen besprochenen Lösungen gebe, werde London die umstrittenen Klauseln aus dem Binnenmarktgesetz streichen.

Die Ankündigung kam kurz vor einem erneuten Telefonat zwischen Premier Johnson und Kommissionschefin von der Leyen am Montagabend. “Sky News” sprach von einem “Olivenzweig”, also einem Friedensangebot…

Siehe auch “Endspiel beim Brexit”

P.S. Das Telefonat am Montagabend brachte auch keinen Fortschritt. Immerhin erklärte sich Premier Johnson danach bereit, persönlich nach Brüssel zu reisen, um die Verhandlungen voran zu bringen – vermutlich am Mittwoch.