Die dunkle Seite des “European Way of Life”

Was bleibt von der EU-Politik der letzten Woche? Vor allem das Scheitern der . Dass die EU-Kommission ausgerechnet ihren Kommissar für den “European Way of Life” nach Moria schickt, sagt verdammt viel über diese Union aus.

Frühere Kommissionschefs wie Barroso und Juncker hätten nicht gezögert: Nach der Brandkatastrophe auf Lesbos wären sie selbst auf die Insel geeilt, um Hilfe zu leisten. Nicht so Frau von der Leyen: Sie schickte ihren Kommissar für den “European Way of Life”, den konservativen Griechen , vor.

Über den bizarren Titel hatte es bei Schinas’ Ernennung viel Ärger gegeben – jetzt wissen wir endlich, was er bedeutet. Beziehungsweise, was er nicht bedeutet. Er bedeutet nicht, dass die EU unhaltbare Zustände wie in Moria beendet und dafür sorgt, dass die Flüchtlinge in Sicherheit gebracht werden.

Er bedeutet vielmehr, dass man es zulässt, dass Bilder des Elends und der Verzweiflung um die Welt gehen. “Dies ist nicht Europa”, rufen fassungslose Kommentatoren. Dabei vergessen sie, dass die EU schon lange an der “” baut, und dass die Bilder zur Abschreckung dienen.

Dazu gehört auch, dass Moria neu gebaut wird – diesmal mit EU-Hilfe und noch mehr “Sicherheitsmaßnahmen”. Und natürlich, dass die viel beschworene “europäische Lösung” der Flüchtlingskrise auf die lange Bank geschoben wird – erst Ende September will Schinas seinen Entwurf vorlegen.

Der deutsche EUVorsitz ist leider keinen Deut besser. Statt eine Krisensitzung einzuberufen, wie es nötig wäre, verweisen Kanzlerin Merkel und Innenminister Seehofer auf von der Leyen und Schinas. Die Migrationspolitik ist kein Schwerpunkt der deutschen Ratspräsidentschaft, so soll es auch bleiben.

Was bleibt sonst? Der Eklat bei den -Verhandlungen. Sie laufen nun auf einen “No Deal” hinaus – und damit auf ein Ende des “Level Playing Field”, das Brüssel unverändert anstrebt, und das London offenbar nicht schlucken will. Denn dann wäre UK auf alle Ewigkeit den EU-Regeln unterworfen…

Siehe auch “Nach dem Brexit: EU rules forever?”